- 08.09.2010, 08:51:53
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FPÖ-Kickl: SJ verteilt als Kalender getarntes Anti-Strache Pamphlet in Sperrzone vor Schulen
Versteckte Parteienfinanzierung durch Inserate der öffentlichen Hand
Wien (OTS) - "Es ist eine typisch linke Schweinerei, dass die SJ
im unmittelbaren Eingangsbereich von Schulen und damit unter Umgehung
des gesetzlichen Verbots von politischer Werbung im Schulbereich als
Kalender getarnte Anti-Strache-Pamphlete an Schüler verteilt",
kritisierte heute FPÖ-Generalsekretär Herbert Kickl. Bei ihm seien in
den letzten beiden Tagen zahlreiche Meldungen von verärgerten
Schülern und auch von Eltern, deren Schulkinder als Zehnjährige von
aufdringlichen Sozialisten mit besagtem Machwerk belästigt wurden,
eingegangen. Diese Vorgangsweise zeige einmal mehr die
Skrupellosigkeit der SJ und der hinter dieser Aktion steckenden SPÖ.
Denn diese halte sich ja ihren Chaotenverein nur zum Zweck der
politischen Agitation auf der Straße mit fragwürdigsten Methoden.
Im SJ-Machwerk fänden sich übrigens auch interessante Inserenten,
deren Werbung einen klaren Missbrauch von Steuergeld für
Parteiwerbung darstelle, so Kickl weiter. Inseriert hätten u.a. die
Stadt Wien, der Bundespressedienst und das BMVIT, dessen vorsitzende
Ministerin den Wechsel aus der SPÖ-Parteizentrale gedanklich offenbar
noch nicht ganz gepackt habe. Interessant sei es auch, dass die
Beamtenversicherung mittels Inserat Geld zur Finanzierung der
linksextremen SJ-Aktivitäten lockermache, so Kickl der vermutetet,
dass GÖD-Chef Neugebauer möglicherweise an einer Verbesserung seines
Images bei den Anarchisten interessiert sei oder sich mit
Inseratenspenden vom Zorn der Linksextremisten gegen seinen
Anti-Schmied-Kurs im Bildungsbereich loskaufen wolle. "Das ist
Parteienfinanzierung mit dafür nicht vorgesehenen Geldern. Die FPÖ
wird entsprechende Anfragen auf parlamentarischer Ebene stellen",
schloss Kickl.
Rückfragehinweis:
Freiheitlicher Parlamentsklub Tel.: 01/ 40 110 - 7012 mailto:[email protected] http://www.fpoe-parlamentsklub.at http://www.fpoe.at
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