OTS0177 / 30.08.2010 / 14:10 / Channel: Politik / Aussender: SPÖ-Parlamentsklub
Stichworte: EU / Erweiterung / Kroatien / SPÖ / Swoboda


Hannes Swoboda erhält hohen Orden der Republik Kroatien

Utl.: EU-Mandatar rechnet mit Abschluss der Verhandlungen zwischen EU und Kroatien im Frühjahr des kommenden Jahres = 


   Wien (OTS/SK) - Der Kroatien-Berichterstatter des EU-Parlaments,
Hannes Swoboda, erhielt heute, Montag, einen hohen kroatischen Orden,
überreicht wurde die Auszeichnung von Staatspräsident Ivo Josipovic.
Anlässlich der Verleihung erklärte der Vizepräsident der
S&D-Fraktion, dass er dies als Auftrag und Verpflichtung sehe, seine
kritische Begleitung des Beitrittsprozesses Kroatiens fortzusetzen,
denn dies diene der Überwindung der noch bestehenden Hindernisse auf
dem Weg in die EU. "Die Überreichung des Ordens durch Präsident
Josipovic ist aber auch Ausdruck einer gemeinsamen Überzeugung, dass
Kroatiens zukünftige Mitgliedschaft nicht das Ende der Erweiterung
aus der Balkanregion sein darf, sondern ein wichtiger Schritt, dem in
angemessener Zeit weitere folgen werden", unterstreicht Swoboda.
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Seinen Aufenthalt in Zagreb nützte Swoboda auch für Gespräche mit
Justizminister Bosnjakovic und Premierministerin Kosor. Gegenstand
der Unterredungen waren vor allem die Justizreform und der Kampf
gegen Korruption. Dabei kamen auch die Auswirkungen der Affäre rund
um die Hypo Alpe Adria zur Sprache. "Ich gehe davon aus, dass in
Kroatien alles getan wird, um alle Aspekte dieser Affäre aufzuklären
und dass der Kampf gegen die Korruption generell verstärkt wird.
Ebenso wird man dafür Sorge tragen, dass die Zusammenarbeit mit dem
Internationalen Gerichtshof in Den Haag optimiert wird. Unter diesen
Voraussetzungen müsste es möglich sein, die Verhandlungen im Frühjahr
nächsten Jahres abzuschließen", bemerkt der EU-Parlamentarier, der
weiter darauf verweist, dass er in seiner Funktion als
Kroatienberichterstatter dem EU-Parlament seinen Bericht so schnell
als möglich vorlegen wird, damit der Ratifizierungsprozess in den
nationalen Parlamenten rasch erfolgen kann. (Schluss) bj/rl

Rückfragehinweis:
   Sabine Weinberger, SPÖ-EU-Delegation, Tel.: 0043 1 40110 3612, 
   e-mail: sabine.weinberger@spoe.at

	
							
												
							
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