ÖVP KO Tauschitz: FP Kärnten lenkt ein, Unterausschuss wird sich mit Demokratiereform beschäftigen,

Klagenfurt (OTS/VP) - "Die FPK lenkt ein", freut sich ÖVP
Klubobmann Stephan Tauschitz über die Ankündigung von FPK
Abgeordneten Gernot Darmann sich mit dem ÖVP Modell für eine
Demokratiereform in Kärnten zu beschäftigen. Darmann kündigte an
dafür im Rechts- und Verfassungsausschuss einen Unterausschuss
einzurichten. "Damit komme Bewegung in die für Kärntens Zukunft
wichtige und effektive politische Verwaltung", so Tauschitz. Die ÖVP
habe insgesamt schon zwei Anträge für eine Reform der Regierung und
für eine Stärkung der Oppositionsrechte eingebracht. Die Einrichtung
einer Koalitions- anstelle der Proporzregierung sei in Summe
kostengünstiger, aber auch effektiver. Dazu komme die klare Trennung
zwischen Regierungs- und Oppositionsarbeit, was auch zu mehr
Transparenz der Kärntner Politik gegenüber der Bevölkerung führen
würde. Die ÖVP Kärnten sieht jedenfalls eine derartige Reform als
eine weitere Kernaufgabe ihres Sanierungs- und Erneuerungskurses für
Kärnten, so Tauschitz.
(Schluss)

Rückfragehinweis:
Kärntner Volkspartei
Tel.: +43 (0463) 5862 DW 14
mailto:[email protected]
http://www.oevpkaernten.at

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