- 19.05.2010, 16:18:17
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Csörgits: Sozialstaat hat in der Krise wesentlichen Beitrag geleistet
Soziale Absicherungen dürfen nicht in Frage gestellt werden
Wien (OTS/SK) - "Jede Maßnahme, die Arbeitsplätze schafft oder
absichert, Menschen motiviert und qualifiziert wieder Beschäftigung
zu bekommen, ist eine gute und richtige Maßnahme", sagte
SPÖ-Sozialsprecherin Renate Csörgtis am Mittwoch bei der
Nationalratssitzung. Und weiter: "Der Sozialstaat hat in der Krise
einen wesentlichen Beitrag geleistet." So haben das
Beschäftigungsprogramm, die Steuerreform und das Konjunkturpaket der
SPÖ-geführten Bundesregierung dazu geführt, "dass die Auswirkungen
der Krise gedämmt wurden", sagte Csörgits. ****
Sie betonte: "Geld für Konjunkturprogramme, Arbeitslosengeld,
Notstandshilfe, Sozialhilfe, Familienleistungen oder Pensionen trägt
ganz wesentlich dazu bei, dass die Konsumausgaben der privaten
Haushalte stabil bleiben und damit Geld wieder zurück in die
öffentlichen Haushalte fließt." Das sehe auch die OECD so. "Jeder
investierte Euro in den Sozialtransfer hat die zweieinhalbfache
Wirkung", zitierte die SPÖ-Sozialsprecherin aus einer OECD-Studie.
"Die Lehre daraus ist: Soziale Absicherungen müssen weiter verbessert
werden und dürfen nicht in Frage gestellt werden", bekräftigte
Csörgits. (Schluss) rb
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