• 18.05.2010, 14:51:37
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Graf zu Hochschuldialog: Karl legt Bericht des Scheiterns vor

FPÖ-Wissenschaftssprecher fordert seriöse Verhandlungen im Parlament

Wien (OTS) - Als einen Bericht des Scheiterns bezeichnete heute
FPÖ-Wissenschaftssprecher NAbg. Martin Graf den Zwischenbericht von
Wissenschaftsministerin Beatrix Karl (ÖVP) zum Hochschuldialog im
heutigen Ministerrat. "Außer ihr selbst haben nun schon fast alle
Teilnehmer dieses Scheitern eingesehen und den Dialog daher
verlassen", so Graf, der Karl auffordert, das Projekt zu beenden:
"Mehr als ein Picknick mit Hörsaalbesetzern können die nächsten
Sitzungen ohnehin nicht mehr sein."

Es sei fast allen Beteiligten klar, woran es den Universitäten
derzeit fehle, und zwar in erster Linie an Geld: "Die FPÖ hat daher
angeboten, sich gegen eine Wiedereinführung von Studiengebühren nicht
zu sperren. Allerdings erwarten wir dafür auch eine nachhaltige
Verbesserung der Studienbedingungen." So müsse vor allem der freie
Hochschulzugang garantiert werden und dürfte nicht andauernd durch
quantitative Beschränkungen und Eingangsphasen mit Aussiebecharakter
unterwandert werden. "Karl muss jetzt endlich einsehen, dass sie an
den Verhandlungstisch zurückkehren sollte, und zwar nicht an den des
gescheiterten Hochschuldialogs, sondern in den Wissenschaftsausschuss
des Parlaments, um die zahlreiche Anträge der Parteien zu
diskutieren, die dort schon monatelang unbehandelt herumliegen",
erklärt der freiheitliche Wissenschaftssprecher.

Er habe, so Graf, die Einsetzung eines Unterausschusses im
Wissenschaftsausschuss zur Lösung der Uni-Misere bereits im Jänner
anstelle des Hochschuldialogs verlangt (siehe:
http://www.unzensuriert.at/content/00547-neue-ministerin-mit-alten-re
zepten). Nachdem dieser Ausschuss nun endlich im Juni seine Arbeit
aufnehme, sei der Dialog in dieser Form endgültig obsolet.

Rückfragehinweis:

Freiheitlicher Parlamentsklub
   Tel.: 01/ 40 110 - 7012
   mailto:[email protected]
   
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