• 17.05.2010, 14:08:20
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SPÖ-Klubtagung (4) - Bures: Investitionen in Forschung und Entwicklung sind zentral für die Zukunft

IKT und E-Mobilität fördern, Paradigmenwechsel auf EU-Ebene gefordert

Frauenkirchen (OTS/SK) - "Investitionen in Forschung und
Entwicklung und Investitionen in eine moderne, ökologische
Infrastruktur sind zentral für die Zukunft", betonte
Infrastrukturministerin Doris Bures am Montag im Rahmen einer
Podiumsdiskussion zum Thema "Wirtschafts- und Budgetpolitik zur
Krisenbewältigung" bei der SPÖ-Klubtagung. Besonders in der
Förderpolitik der EU sei ein Paradigmenwechsel gefordert - nicht nur
die Landwirtschaft, auch Informations- und Kommunikationstechnologien
(IKT) müssen ins Zentrum rücken. "Dieses Thema ist nicht nur
national, sondern auch auf europäischer Ebene von enormer Bedeutung.
Besonders die Förderpolitik der EU muss hier stärker ansetzen und die
IKT besser fördern", so Bures. ****

Als Beispiel für den Stellenwert der Forschung und der
Forschungsförderung nannte Bures den Ausbau der IKT. Die IKT mache
bereits 12 Prozent des BIP aus - mehr als die Tourismusbranche. "Uns
als Sozialdemokraten geht es auch um den Zugang zu Bildung und
Wissen. Hier existiert noch eine soziale Kluft bei der Anwendung von
IKT, besonders zwischen den Generationen, aber auch zwischen Stadt
und Land. Wir werden den Zugang im ländlichen Raum verbessern und
diese Kluft überwinden", so die Infrastrukturministerin.

E-Mobilität leistbar und marktfähig machen

Wesentliche Bereiche für Forschungsinvestitionen sind
Energieeffizienz und Umwelt, speziell die E-Mobilität. "Die
Autoindustrie war gleich zu Beginn stark von der Krise betroffen. In
Österreich arbeiten 175.000 Menschen in der Zulieferindustrie, 90
Prozent der Produkte gehen in den Export. Das zeigt, dass
Investitionen in diesem Bereich intelligente Investitionen sind. Wir
müssen die Produktion und damit die Beschäftigung in Österreich
halten", so Bures. E-Mobilität müsse leistbar und damit marktfähig
werden. "Daran zu forschen, dass E-Mobilität leistbar wird, ist eine
intelligente Investition. Denn etwas zu produzieren, was sich dann
niemand leisten kann, und dann den Kauf eines E-Mobils zu fördern wie
Umweltminister Berlakovich das vorschlägt, ist nicht der
intelligentere Weg", so Bures. Als Beispiel nannte sie auch die
Verschrottungsprämie, welche zwar als Soforthilfemaßnahme half, aber
keinen Strukturwandel nach sich zog. "In wirtschaftsnahe Forschung
investiertes Geld ist gut investiertes Geld", so Bures.

Investitionen in die Infrastruktur sichern Beschäftigung

"Einen wesentlichen Beitrag zur Krisenbewältigung leisten auch
Investitionen in die Infrastruktur, denn sie haben einen doppelten
Effekt: Sie sichern Beschäftigung und ermöglichen den Ausbau eines
modernen, ökologischen Verkehrsmittels", so Bures, und führte weiter
aus: "Investitionen in ökologische Verkehrsmittel sind das Gebot der
Stunde. Die Bahn ist die größte Elektroflotte der Welt. Die ÖBB etwa
befördern täglich 1,2 Millionen Menschen und jährlich 90.000 Tonnen
Güter - was erheblich zur Reduktion des CO2-Ausstoßes beiträgt", so
die Infrastrukturministerin. Jeder in die Infrastruktur investierte
Euro löst 2,1 Euro Wertschöpfung aus; Investitionen in Straße und
Schiene bringen 50.000 Beschäftigungsverhältnisse und in weiterer
Folge, also im Betrieb, noch zigtausend mehr. Ein ganz entscheidender
Faktor sei die Stärkung des Wirtschaftsstandortes Österreich und der
wirtschaftlichen Wettbewerbsfähigkeit.

"Wir müssen Lehren aus der Krise ziehen und Maßnahmen setzen, um
Krisen in Zukunft zu verhindern und Wachstum, Beschäftigung und
Wohlstand sicherzustellen. Die bereits gesetzten Maßnahmen haben den
Effekt, dass die Arbeitslosigkeit in Österreich nicht so stark
angestiegen ist wie im Rest Europas - wir haben die zweitniedrigste
Arbeitslosigkeit. Daran erkennt man: Wir haben richtig, rasch und
effizient gehandelt", betonte die Infrastrukturministerin. (Forts.
möglich) bj

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