- 24.04.2010, 09:23:12
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"Tiroler Tageszeitung" Kommentar: Reformtempo beeinträchtigt Nachhaltigkeit (Von MARIO ZENHÄUSERN)
Ausgabe vom 24. April 2010
Innsbruck (OTS) - "Speed kills" stimmt auch heute noch. Auch wenn
Andreas Khol ursprünglich etwas anderes gemeint hat.
Zehn Jahre ist es nun her, dass Andreas Khol das Motto "speed
kills" ausrief, als die neue Regierung sich daran machte, ihre Pläne
eilig umzusetzen. Tatsächlich gab die schwarz-blaue Koalition ein
schier atemberaubendes Tempo vor. Schüssel und Khol ließen der
Opposition mit einer Fülle an neuen Gesetzen und Reformen keine Zeit
zum Nachdenken. Geschweige denn zum Widerspruch. Khol schien also
Recht zu haben: Das Reformtempo unterband jeden Widerstand. Speed
kills.
Allerdings funktionierte nicht alles, was die kleine Koalition in
ihrem großen Reformrausch fabrizierte. Im Gegenteil: Oft genug
zerlegten die Verfassungsrichter die eilends durchgepeitschten
Gesetzestexte oder hoben sie überhaupt auf.
Das ist bis heute nicht anders. In Tirol etwa hätten sich die
Gesundheitsexperten im Landhaus die Ausschreibung des Rettungswesens
durchaus ein wenig genauer anschauen können. Sie hätten ihrem
politischen Chef damit einen blamablen Bauchfleck und dem Land eine
neuerliche Ausschreibung erspart.
Es hätte nicht geschadet, wenn die Energie- und Umweltprofis im
Landhaus vor der Erstellung des Kriterienkatalogs für den Ausbau der
Wasserkraft ihre Kollegen von der Tiwag informiert hätten. Gleiches
gilt für die Strategen im Tiwag-Hauptquartier: Hätten sie ihre Ängste
zuerst den Landhaus-Juristen mitgeteilt, statt eine Phalanx gegen den
Kriterienkatalog zu bilden, wäre uns allen eine mühsame Diskussion
erspart geblieben. Und dem Ziel, Richtlinien für den unabdingbaren
Ausbau der Wasserkraft zu erstellen, wären wir schon einen Schritt
näher.
In beiden Fällen hat die Geschwindigkeit bei der
Entscheidungsfindung deren Nachhaltigkeit negativ beeinflusst.
Andreas Khol hatte also zweifellos Recht, als er vor zehn Jahren sein
"speed kills" verkündete. Auch wenn er ursprünglich etwas ganz
anderes gemeint hat.
Rückfragehinweis:
Tiroler Tageszeitung, Chefredaktion Tel.: 05 04 03 DW 610
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