- 19.04.2010, 13:47:53
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FPÖ-Hofer: SPÖ muss thermisch saniert werden - Heiße Luft von Bayr und Matznetter
Wien (OTS) - "Nach den Aussagen von SPÖ-Umweltsprecherin Petra
Bayr und SPÖ-Wirtschaftssprecher Christoph Matznetter ist klar, dass
die SPÖ thermisch saniert werden muss, denn sie produziert nur heiße
Luft", kommentierte der freiheitliche Umweltsprecher und
Bundesparteiobmann-Stellvertreter NAbg. Norbert Hofer die heutige
SPÖ-Pressekonferenz zur Ökosteuer.
"Wenn sich nun Bayr und Matznetter für die thermische Sanierung
aussprechen, frage ich mich nur, wieso sie diesbezügliche Anträge im
Parlament gemeinsam mit ihren Genossen stets abgelehnt haben",
erinnerte Hofer an zahlreiche freiheitliche Initiativen. Sich jetzt
mit fremden Federn zu schmücken sei mehr als scheinheilig, sagte
Hofer, der den Erfolg der thermischen Sanierung betonte.
So hätten 100 Millionen Euro die im vergangenen Jahr investiert
wurden Folgeinvestitionen von rund 700 Millionen Euro ausgelöst und
so 7.000 Arbeitsplätze gesichert, bzw. geschaffen. Wenn man
gegenrechne, dass ein Arbeitsloser zwischen 10 und 15.000 Euro im
Jahr koste, dann habe sich diese Aktion mehr als gelohnt, sagte
Hofer, auch wenn bislang alle SPÖ-Mandatare dagegen gestimmt hätten.
Eine reine Erhöhung von Massensteuern, wie sie nun die ÖVP unter dem
Deckmantel der Ökologisierung einführen wolle, sei jedenfalls strikt
abzulehnen, betonte Hofer. Mit ökologisch sinnvollen Steuern habe
dies nichts zu tun, sondern sei eine reine Abzocke, so Hofer, der
Faymann und Pröll aufforderte ihre Wahlversprechen zu halten und
keine neuen Steuern einzuführen. Vielmehr solle endlich daran
gegangen werden eine Verwaltungsreform, die diesen Namen auch
verdiene umzusetzen, schloss Hofer.
Rückfragehinweis:
Freiheitlicher Parlamentsklub Tel.: 01/ 40 110 - 7012 mailto:[email protected] http://www.fpoe-parlamentsklub.at http://www.fpoe.at
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