Barbara Rosenkranz: Bundesheer darf nicht weiter ausgehungert werden

Wien (OTS) - Bundespräsidentschafts-Kandidatin Barbara Rosenkranz
fordert ein Ende des Sparens bei der Landesverteidigung. Die
Einsatzfähigkeit des Heeres sei, wie Experten immer wieder
feststellen, kaum noch gegeben. Auch könne es nicht sein, dass unsere
Soldaten in völlig desolaten Kasernen untergebracht seien und nun
sogar die von allen Parteien beschlossene Bundesheer-Reform nicht
durchgeführt werden könne. "Man gewinnt den Eindruck, dass den
Verteidigungsminister das alles nicht sonderlich stört und er stets
der Erste ist, der Sparvorgaben mit großer Begeisterung erfüllt", so
Rosenkranz.

Genauso unverständlich sei es jedoch, so Rosenkranz, dass sich der
amtierende Bundespräsident nicht schon längst zu Wort gemeldet habe:
"Er ist laut Artikel 80 der Verfassung Oberbefehlshaber über das
Bundesheer. Wenn dieses zu Tode gespart wird und damit die Sicherheit
der Republik nicht mehr gegeben ist, sind klare Worte dringend
nötig." Das Schweigen Heinz Fischers sei nicht erklärbar und sicher
nicht dadurch zu rechtfertigen, dass mit Norbert Darabos sein
Parteifreund als Minister für den katastrophalen Zustand des Heeres
verantwortlich zeichne.

Bei Darabos stehe zu befürchten, dass für ihn die militärische
Landesverteidigung - der eigentliche Hauptzweck des Heeres also - nur
noch eine unwesentliche Nebenaufgabe sei. Wenn überhaupt ins
Bundesheer etwas investiert werde, dann nur in den
Katastrophenschutz. "Bei aller Bedeutung dieser Funktion darf ein
Verteidigungsminister das Heer nicht zu einer reinen Hilfstruppe für
Katastrophen- und Assistenzeinsätze degradieren." Die militärische
Landesverteidigung sei in der Verfassung festgelegt, sie auszuhöhlen
daher ein Verfassungsbruch, stellt Rosenkranz fest.

Für einen Bundespräsidenten stelle es zudem eine ehrenvolle und
wichtige Aufgabe dar, den Stellenwert des Bundesheeres in der
Bevölkerung im Sinne einer geistigen Landesverteidigung zu erhöhen.
Rosenkranz: "Je mehr das Heer ausgehungert wird, umso mehr verliert
auch der Beruf des Soldaten an Ansehen und umso weniger junge Männer
entscheiden sich für den Grundwehrdienst. Es ist daher nötig, den
Menschen die Bedeutung des Heeres wieder neu zu erklären und darauf
hinzuweisen, dass die Landesverteidigung Geld kostet und auch kosten
darf."

Rückfragehinweis:
Barbara Rosenkranz
E-Mail: [email protected]
www.barbara-rosenkranz.at

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