• 24.03.2010, 12:57:09
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Kuntzl: Bevölkerung erwartet sich, dass Kampf gegen Krise weitergeführt wird

Mindestsicherung ist Meilenstein in Sozialpolitik

Wien (OTS/SK) - "Die Bevölkerung erwartet sich, dass der Kampf
gegen die Wirtschaftskrise und vor allem gegen ihre Auswirkungen
weitergeführt wird", betonte SPÖ-Wissenschaftssprecherin Andrea
Kuntzl am Mittwoch im Nationalrat. "Die Wirtschaftskrise ist noch
nicht zu Ende, solange die Arbeitslosigkeit noch hoch ist", sagte
Kuntzl und bekräftigte: "Es wurden bereits entsprechende Maßnahmen
gegen Arbeitslosigkeit, vor allem gegen die Jugendarbeitslosigkeit
gesetzt." Ein weiterer wichtiger Schritt in Zeiten der Krise sei,
Maßnahmen zur sozialen Absicherung zu setzten, so Kuntzl, die die
Umsetzung der bedarfsorientierten Mindestsicherung als einen
Meilenstein in der Sozialpolitik bewertet. Auch der Bildungsbereich
liegt der SPÖ-Wissenschaftssprecherin am Herzen: "Wir wollen auch für
die Zukunft unserer Kinder arbeiten. Mit der Neuen Mittelschule
kommen immer mehr Kinder in den Genuss der besten pädagogischen
Unterstützung", so Kuntzl. ****

"Es ist richtig, dass wir hier sind um Entscheidungen zu treffen,
aber diese sollten entsprechend gut vorbereitet sein", erklärte
Kuntzl Bezug nehmend auf die Vorwürfe mancher Abgeordneter in punkto
Antragsvertagung. "Die Wähler erwarten nicht, dass wir eine
Rekordflut von Anträgen bearbeiten und abarbeiten. Wir werden danach
bewertet, welche Maßnahmen und Gesetze wir beschließen", erklärte
Kuntzl und unterstrich: "Ich glaube, dass sich die Arbeit und die im
Parlament getroffenen Entscheidungen sehen lassen können." (Schluss)
ab

Rückfragehinweis:
SPÖ-Bundesorganisation, Pressedienst, Löwelstraße 18, 1014 Wien,
Tel.: 01/53427-275
http://www.spoe.at/online/page.php?P=100493

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