Graf: FPÖ-Abgeordnete werden am Hochschul-Dialog nicht weiter teilnehmen

Wien (OTS) - Nach den Rektoren werden auch die FPÖ-Abgeordneten
aus dem verunglückten Hochschuldialog aussteigen. Das kündigte heute
FPÖ-Wissenschaftssprecher NAbg. Martin Graf an. "Geistig sind ohnehin
schon die meisten ausgestiegen. In Wahrheit ist das nicht mehr als
Beschäftigungstherapie für die zweite und dritte Garnitur von
Experten", so Graf

"Wir haben von Anfang an kritisiert, dass eine derart riesige Runde
ohne jede Beschlusskraft als Forum für die immensen Probleme der
heimischen Universitätslandschaft ungeeignet ist", so der
Wissenschaftssprecher weiter. Schon bei der Einsetzung des
Hochschuldialogs am 1. Dezember 2009 haben die Freiheitlichen darauf
hingewiesen, dass ein dieses Gremium zwar informativ sei, aber
letztlich nichts beschließen könne. "Dahinter steckt offenbar die
Taktik, alle Teilnehmer mürbe zu machen und von den Problemen
abzulenken. Probleme gehören aber gelöst und nicht zerredet", fordert
Graf.

Die Zwischenbilanz des Dialogs sei ernüchternd: Es haben bis dato
knapp 20 Sitzungen zu je 4 Stunden stattgefunden. Bei rund 30
Teilnehmern pro Arbeitsgruppe ergibt das etwa 2400 teils sehr gut
bezahlte Arbeitsstunden zuzüglich Kosten für die Infrastruktur und
das Buffet. "Und das Ergebnis ist Null", stellt Graf fest.

Er fordert Wissenschaftsministerin Karl daher auf, das verunglückte
Projekt nun endlich zu stoppen und die Diskussion über die
Hochschulpolitik wieder dort zu führen, wo sie hingehört, nämlich im
zuständigen Wissenschaftsausschuss und im Plenum des Nationalrats.
"Es ist eine Missachtung des Parlaments, wenn dort seit Monaten
sinnvolle Anträge vorwiegend der Oppositionsparteien unbehandelt
liegen und die Ministerien es vorzieht, im Kaffeekränzchen-Stil jede
Menge unverbindliche Plaudereien zu führen", kritisiert Graf. Wie
gering Karl das Parlament schätze, sei schon dadurch zu erkennen,
dass sich die Termine des Hochschuldialogs vielfach mit
Ausschusssitzungen und Plenartagen im Parlament überschneiden.

Rückfragehinweis:

Freiheitlicher Parlamentsklub
   Tel.: 01/ 40 110 - 7012
   mailto:[email protected]
   
   http://www.fpoe-parlamentsklub.at
   http://www.fpoe.at

OTS-ORIGINALTEXT PRESSEAUSSENDUNG UNTER AUSSCHLIESSLICHER INHALTLICHER VERANTWORTUNG DES AUSSENDERS - WWW.OTS.AT | FPK

print