OTS0115 / 19.03.2010 / 11:12 / Channel: Politik / Aussender: Parlamentsdirektion
Stichworte: Parlament / Präsidiale


Nächste Woche zwei NR-Sitzungen mit Erklärungen von Ministern Präsidiale berät über Tagesordnungen = 


   Wien (PK) - Zwei Sitzungen des Nationalrats wird es in der 
kommenden Woche geben - am Mittwoch, dem 24. und am Donnerstag, 
dem 25. März -und an beiden Sitzungstagen sind Erklärungen von 
Bundesministern mit anschließender Debatte vorgesehen. Am 
Mittwoch, dem 24. März, wird Außenminister Spindelegger, am 
Donnerstag, dem 25. März, wird Sozialminister Hundstorfer eine 
Erklärung abgeben. Die Tagesordnungen für die beiden Sitzungstage 
wurden heute in der Präsidialkonferenz unter dem Vorsitz von 
Nationalratspräsidentin Barbara Prammer beraten.

Die Sitzung am Mittwoch, dem 24. März, beginnt mit einer 
aktuellen Stunde, deren Thema vom BZÖ vorgegeben wird. Erster 
Punkt der Tagesordnung ist dann eine Erklärung von Außen- und 
Europaminister Michael Spindelegger. Über diese Erklärung wird es 
eine Debatte geben. Mit außenpolitischen Themen, in Gestalt von 
Vorlagen aus dem außenpolitischen Ausschuss, geht es dann auch 
weiter. Ein weiterer Themenblock ist dem Verkehr gewidmet. 
Schließlich werden sich die Abgeordneten mit einem Fünf-Parteien-
Antrag zum Radtourismus und einem F-Antrag zum freien Eintritt in 
Museen befassen. Letzter Punkt der Tagesordnung ist die Wahl 
eines Ersatzmitglieds für die parlamentarische Versammlung des 
Europarats.

Am Donnerstag, dem 25. März, wird zunächst Justizministerin 
Claudia Bandion-Ortner in der Fragestunde den MandatarInnen Rede 
und Antwort stehen. Danach wird Sozialminister Rudolf Hundstorfer 
eine Erklärung abgeben, über die eine Debatte stattfinden wird. 
Die weitere Tagesordnung umfasst Vorlagen aus dem 
Landwirtschafts-, aus dem Umwelt-, aus dem Finanz- und aus dem 
Verteidigungsausschuss.

Am Mittwoch, dem 24. März, wird vor der Plenarsitzung, um 8 Uhr, 
der EU-Hauptausschuss zur Vorbereitung der Tagung des 
Europäischen Rats (am 25. und 26. März) zusammen treten. An der - 
öffentlichen - Sitzung werden Bundeskanzler Werner Faymann und 
Außenminister Michael Spindelegger teilnehmen. (Schluss)

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191112 Mär 10

	
							
										
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