- 18.03.2010, 14:50:58
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Prähauser: FPÖ scheitert mit populistischem Misstrauensantrag
Pilz ist nicht zu konstruktiver Arbeit fähig - Untergriffigkeiten gegen Verteidigungsminister Norbert Darabos mehr als entbehrlich
Wien (OTS/SK) - Der heute von der FPÖ eingebrachte
Misstrauensantrag gegen Verteidigungsminister Norbert Darbos fand im
Landesverteidigungsausschuss keine Mehrheit. Die Folge ist eine
negative Ausschussfeststellung und eine Behandlung im Plenum nächste
Woche. "Es ist völlig klar, dass dieser Misstrauensantrag keine
Mehrheit fand, zumal dieser um vier Jahre zu spät gekommen ist und
die Verantwortlichkeiten damals bei Scheibner beziehungsweise Platter
lagen", erklärte SPÖ-Verteidigungssprecher Stefan Prähauser am
Donnerstag gegenüber dem SPÖ-Pressedienst. "Verteididungsminister
Darabos verwendet alle Kraft für das österreichische Bundesheer und
steht voll hinter seiner Truppe. Dem Verteidigunsminister ist es zu
verdanken, dass das Bundesheer heute finanzierbar ist", so Prähauser.
Der SPÖ-Verteidigungssprecher bezeichnete den Versuch, dem
Verteidigungsminister den unsäglichen Rucksack aus der Vergangenheit
umhängen zu wollen als unzumutbar.****
Ein unwürdiges Schauspiel hat der grüne Abgeordnete Peter Pilz heute
beim Landesverteidigungsausschuss des Nationalrates geliefert. "Pilz
hat augenscheinlich jegliches Interesse an konstruktiver Arbeit
verloren", so Prähauser. "Dies versucht er durch immer abstrusere
Verschwörungstheorien und Untergriffigkeiten gegenüber
Verteidigungsminister Norbert Darabos zu verstecken", so der
SPÖ-Wehrsprecher weiter. Der schäbige Versuch, Verteidigungsminister
Darabos in die Nähe von Korruption zu rücken, sei augenscheinlich
Pilz' neues "Steckenpferd". Die persönlichen Angriffe gegen Darabos,
die Pilz als Anfragen zu tarnen versuchte, bezeichnete Prähauser als
"eines Parlamentariers nicht würdig". Von den andauernden Unkenrufen
des grünen Abgeordneten profitiere jedoch weder die österreichische
Bevölkerung noch das Österreichische Bundesheer, so Prähauser
abschließend. (Schluss) sa/mp
Rückfragehinweis:
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Tel.: 01/53427-275
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