- 18.03.2010, 13:16:05
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FPÖ-Kunasek: Misstrauensantrag Darabos - Regierungsparteien stehen geschlossen hinter Darabos? Unvermögen
Wien (OTS) - "Der von der FPÖ bereits Ende Februar im Nationalrat
eingebrachte Misstrauensantrag gegen Verteidigungsminister Darabos
wurde im heutigen Landesverteidigungsausschuss von den
Regierungsparteien abgelehnt und mit einem negativen Ausschussbericht
somit wieder dem Plenum des Nationalrates zugeleitet, wo er kommende
Woche behandelt wird", berichtet FPÖ-NAbg. Mario Kunasek.
Es werde deutlich, dass das bisherige Unvermögen von Darabos als
Verteidigungsminister mit Vehemenz von der gesamten Bundesregierung
gedeckt werde. "Ganz offensichtlich gibt es eine lange Liste von
Versäumnissen im Landesverteidigungsressort, aber der Minister
entzieht sich seiner Verantwortung", so Kunasek. Die brisanten
Details, die aus dem Ressort in den letzten Wochen ans Tageslicht
gekommen seien, könnten nicht so einfach wieder "unter den Teppich
gekehrt werden". Kunasek spricht in diesem Zusammenhang
beispielsweise auf die desolaten Kasernen, die menschenunwürdige
Unterbringung von Rekruten, kaputtes, nicht einsetzbares Gerät, kein
Geld für die Sanierung, kein Budget für die Ausbildung, oder keine
finanziellen Ressourcen für die Reform an.
Rückfragehinweis:
Freiheitlicher Parlamentsklub Tel.: 01/ 40 110 - 7012 mailto:[email protected] http://www.fpoe-parlamentsklub.at http://www.fpoe.at
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