Wien (PK) - In seiner heutigen Sitzung befasste sich der
Kulturausschuss des Nationalrates im Rahmen einer aktuellen
Aussprache mit den Vorhaben des Bundesministeriums.
Bundesministerin Claudia Schmied verwies eingangs auf aktuelle
Investitionsmaßnahmen im Bereich der Bundesmuseen. Es stünden
genügend Mittel zur Verfügung, um mittel- und langfristig wichtige
Innovationsvorhaben zu realisieren, so namentlich die Wiedereröffnung
der Kunstkammer im KHM, die Wiedereröffnung des 20er Hauses, in dem
die Wotruba-Stiftung und die Artothek ihre neue Heimstatt finden
sollen, und die Schaffung eines Literaturmuseums innerhalb der ÖNB,
wobei dies nicht nur eine kulturpolitische Maßnahme sein solle,
sondern auch einen bildungspolitischen Impetus habe. Als weitere
Projekte, die derzeit im Planungsstadium seien, nannte die Ministerin
die Erweiterung des MUMOK, die Zusammenlegung von Völkerkunde- und
Volkskundemuseum, sowie die Errichtung eines Tiefenspeichers der ÖNB.
Abgeordnete Silvia Fuhrmann (V) sah die Maßnahmen positiv, zeigte
sich aber auch interessiert an den Kosten der Projekte und am
Finanzrahmen im Allgemeinen. Wie auch Abgeordnete Heidemarie
Unterreiner (F) und Abgeordneter Wolfgang Zinggl (G) wollte Fuhrmann
wissen, wie die Ministerin zu den Empfehlungen des Rechnungshofs
stehe. Unterreiner zeigte sich skeptisch hinsichtlich der
Zusammenlegung mehrerer Häuser und verband dies mit der Frage,
welchen konkreten Arbeitsauftrag diese neue Institution bekommen
solle. Zinggl wiederum begehrte zu wissen, wo das genannte
Literaturmuseum untergebracht werden solle und welche Konsequenzen
sich aus diesem für das Literaturhaus ergeben mögen. Schließlich
wollte er noch wissen, wie lange die Provenienzforschung noch
brauchen werde.
Abgeordneter Stefan Petzner (B) befasste sich mit dem
Finanzierungskonzept und mit Gedanken zu einem Masterplan zur
Museumslandschaft. Abgeordnete Ruth Becher (S) erkundigte sich nach
der weiteren Vorgangsweise in Sachen Wasserschaden in der Albertina.
Abgeordneter Werner Neubauer (F) brachte eine Reihe von Detailfragen
zu Linz vor, und Abgeordneter Walter Rosenkranz (F) interessierte
sich dafür, ob bei der Prüfung der Sammlung Leopold auch
zivilrechtliche Aspekte berücksichtigt würden.
Schmied erklärte, die drei genannten Projekte seien ausfinanziert.
Das Literaturmuseum werde im ehemaligen Hofkammerarchiv untergebracht
und soll bis Anfang 2013 der Öffentlichkeit zugänglich gemacht
werden. Die Kosten hiefür betragen knapp mehr als 2 Mio. Euro. Die
Wiedereröffnung der Kunstkammer sei für das Jahresende 2012 geplant,
die Kosten hiefür belaufen sich auf 18 Mio. Euro. Das 20er Haus
schließlich soll schon 2011 wiedereröffnet werden, wobei es hier zu
Kosten von 31 Mio. Euro kommen werde.
Zu den Empfehlungen des Rechnungshofs gebe es eine in 13 Punkte
gegliederte Reaktion ihres Hauses, erläuterte die Ministerin, die
sodann meinte, bei der Museumsarbeit solle auch der interkulturelle
Dialog mitgedacht werden. Der Aspekt der Vermittlung sei neben dem
Sammeln, Bewahren und Forschen von besonderer Wichtigkeit. Das
Konzept der Zusammenlegung des Völkerkunde- und des Volkskundemuseums
erscheine attraktiv, einzelne Umsetzungsszenarien müssten aber jetzt
erst angedacht werden.
Zum Thema Leopoldmuseum sei eine eigene Arbeitsgruppe eingesetzt
worden, welche die vorliegenden Berichte bis zum Sommer bewerten
solle. Die Arbeiten der Forscher gingen inzwischen weiter. Ähnlich
äußerte sich die Ministerin zum Thema Wasserschaden in der Albertina.
Hier würden rechtliche Fragen geklärt, bis Mai soll eine
entsprechende Stellungnahme vorliegen.
In einer weiteren Fragerunde erkundigte sich Abgeordneter Ewald
Sacher (S) nach der Entwicklung des Bibliothekswesens sowie nach der
Filmförderung. Abgeordneter Stefan Markowitz (B) befasste sich mit
der Zukunft des Narrenturms, Abgeordnete Tanja Windbüchler-Souschill
(G) mit der Zukunft von Volks- und Völkerkunde. Abgeordneter Wilhelm
Molterer (V) sprach die Weltausstellung in Shanghai an und setzte
sich wie seine Fraktionskollegin Fuhrmann mit Budgetfragen
auseinander. Abgeordneter Stefan Petzner (B) wollte wissen, ob die
aktuelle Installation in der Sezession mit Bundesmitteln
subventioniert werde.
Schmied sagte, man sei gerade dabei, die Bibliotheksförderung auf
neue Beine zu stellen, auch seien die Fördermittel für das ÖFI und
die heimischen Programmkinos aufgestockt worden. Erfreut zeigte sich
die Ministerin, dass es gelungen sei, das Film- und Fernsehabkommen
mit dem ORF gesetzlich zu verankern. Der österreichische Beitrag zu
Shanghai konzentriere sich auf Mode und Design, bei der Sezession
gebe es jeweils eine Jahressubvention ohne Einzelprüfung der jeweils
gesetzten Aktivitäten. Das Regierungsmitglied erklärte schließlich,
die aufgeworfenen Detailfragen auf schriftlichem Wege beantworten zu
wollen und würdigte abschließend den Rechnungshof als wichtigen
Partner, dessen Empfehlungen sie sehr ernst nehme.
Als nächstes befasste sich der Ausschuss mit einem F-Antrag
betreffend den Gratiseintritt von Jugendlichen in die Bundesmuseen.
Die neu geschaffene Möglichkeit für Jugendliche, gratis die
Bundesmuseen zu besuchen, muss von den musealen Einrichtungen derzeit
über die Basissubvention finanziert werden. Geht es nach dem Willen
der Freiheitlichen, so soll die Bundesregierung ein Sonderbudget
einrichten, aus dem diese Maßnahme finanziert wird. Damit würden die
Budgets der Museen entlastet, heißt es in dem Antrag. (971/A [E])
Abgeordnete Christine Lapp (S) hielt es für wichtig, aus dem
gesetzten Schritt eine dauerhafte Maßnahme zu machen, wofür die
eingesetzten Mittel vorgesehen seien. Dem Antrag der F sei daher
nicht zuzustimmen. Abgeordneter Walter Rosenkranz (F) sagte, seine
Fraktion sei fraglos für den Gratiseintritt, doch erwarte man sich
für die Museen eben einen entsprechend höheren Betrag. Abgeordnete
Silvia Fuhrmann (V) erklärte, die Maßnahme sei erst seit zwei Monaten
in Kraft, man müsse sich konkret ansehen, welche Auswirkungen sie
habe. Zum derzeitigen Zeitpunkt sei der Antrag daher abzulehnen.
Der Antrag wurde mit den Stimmen der Regierungsparteien abgelehnt.
Vertagt wurden schließlich die beiden restlichen auf der Tagesordnung
stehenden Oppositionsanträge.
Die jüngsten Skandale rund um die Salzburger Festspiele nehmen die
Grünen zum Anlass, eine zeitgemäße Neuorganisation der dortigen
Unternehmensstrukturen zu fordern (987/A [E]). Diese stammten, wie
die Grünen festhalten, aus den 50er Jahren und seien, wie sich im
Lichte der aktuellen Entwicklungen zeige, überholt. Die Grünen
fordern daher die zuständige Bundesministerin auf, einen
Gesetzesentwurf vorzulegen, mit dem die Unternehmensstrukturen der
Salzburger Festspiele klar strukturiert und den Erfordernissen des
21. Jahrhunderts mit geeigneten wirtschaftlichen
Kontrollinstrumentarien angepasst werden.
Das BZÖ spricht sich in einem eigenen Entschließungsantrag für ein
Entwicklungskonzept für öffentliche Bibliotheken aus, für welches die
Bundesministerin in Zusammenarbeit mit den Ländern, Städten und
Gemeinden Sorge tragen soll. Dies deshalb, das Lesen einen besonderen
Wert für Kinder und ihre geistige Entwicklung habe, Lesen ein
hervorragendes Training für die grauen Zellen und die beste
Alternative zum passiven Konsum von TV und Internet sei. (1012/A [E])
(Schluss)
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