Muttonen: Für eine Welt ohne Atomwaffen

Wien (OTS/SK) - "Eine Welt ohne Atomwaffen ist ein wichtiges Ziel
und ich begrüße es, dass hier alle Parlamentsfraktionen an einem
Strang ziehen", bekräftigte am Dienstag Christine Muttonen,
außenpolitische Sprecherin der SPÖ, anlässlich der Behandlung eines
Fünf-Parteien-Antrags zu diesem Thema im außenpolitischen Ausschuss.
"2010 ist ein entscheidendes Jahr für Fortschritte in der Abrüstung
und eine atomwaffenfreie Welt. Unmittelbar bevor steht etwa der
Abschluss des Nachfolgeabkommens zwischen den USA und Russland zur
Reduzierung strategischer Atomwaffen. Bei diesem wichtigen Thema muss
Österreich mit einer Stimme sprechen und sich international für
Abrüstung stark machen. Ziel des Antrags ist daher, dass Österreich
sich für eine Welt ohne Atomwaffen einsetzt, die Bemühungen von
UN-Generalsekretär Ban Ki-Moon unterstützt und in Kooperation mit
anderen Staaten für die Erarbeitung einer internationalen
Atomwaffenkonvention eintritt", so Muttonen gegenüber dem
SPÖ-Pressedienst. ****

Im Mai findet eine Überprüfungskonferenz des Atomwaffensperrvertrages
statt, der seit 1968 die Grundlage für nukleare Abrüstung darstellt.
Angesichts geänderter weltpolitischer Konstellationen und
Herausforderung bedürfe es jedoch weitergehender Instrumente zur
Umsetzung einer atomwaffenfreien Welt, erläuterte die außenpolitische
Sprecherin. "Hier wäre etwa das Inkrafttreten des
Atomtest-Stop-Vertrags oder die Erarbeitung einer umfassenden
Nuklearwaffenkonvention, die Entwicklung, Tests, Produktion, Besitz
und Einsatz von Atomwaffen für illegal erklärt, ein zentraler
Schritt", so Muttonen. Daher sei der Fünf-Punkte-Plan zur atomaren
Abrüstung vom UN-Generalsekretär zu unterstützen. "Ob bei der
Überprüfungskonferenz des Atomwaffensperrvertrages die Weichen in
Richtung einer Welt ohne Atomwaffen gestellt werden, hängt nicht
zuletzt vom Willen von Staaten wie Österreich ab, sich für rechtlich
verbindliche Abrüstungsinstrumente einzusetzen", so Muttonen
abschließend. (Schluss) bj/mp

Rückfragehinweis:
SPÖ-Bundesorganisation, Pressedienst, Löwelstraße 18, 1014 Wien,
Tel.: 01/53427-275
http://www.spoe.at/online/page.php?P=100493

Digitale Pressemappe: http://www.ots.at/pressemappe/199

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