Landesgesetzblätter im Februar

Wien (OTS) - Das am 5. Februar 2010 ausgegebene 7. Stück enthält
ein Gesetz, mit dem die Wiener land- und forstwirtschaftliche
Berufsausbildungsordnung 1992 geändert wird.

Das ebenfalls am 5. Februar 2010 ausgegebene 8. Stück enthält
ein Gesetz, mit dem das Gesetz über den Betrieb und die Räumung von
Kanalanlagen und über die Einhebung von Gebühren für die Benützung
und Räumung von Unratsanlagen (Kanalräumungs- und Kanalgebührengesetz
- KKG) geändert wird.

Das ebenfalls am 5. Februar 2010 ausgegebene 9. Stück enthält
ein Gesetz über die Tierzucht in Wien (Wiener Tierzuchtgesetz).

Das ebenfalls am 5. Februar 2010 ausgegebene 10. Stück enthält
eine Verordnung der Wiener Landesregierung, mit der die Wiener
Arbeitsstättenverordnung in der Land- und Forstwirtschaft - Wr. AStV
Land- und Forstwirtschaft geändert wird.

Das ebenfalls am 5. Februar 2010 ausgegebene 11. Stück enthält
eine Verordnung der Wiener Landesregierung, mit der die Verordnung
Lärm und Vibrationen in der Land- und Forstwirtschaft - Wr. VOLV
Land- und Forstwirtschaft geändert wird.

Das ebenfalls am 5. Februar 2010 ausgegebene 12. Stück enthält
eine Verordnung, mit der die Wiener Naturschutzverordnung geändert
wird.

Das am 12. Februar 2010 ausgegebene 13. Stück enthält ein
Gesetz, mit dem das Wiener land- und forstwirtschaftliche
Gleichbehandlungsgesetz geändert wird.

Das ebenfalls am 12. Februar 2010 ausgegebene 14. Stück enthält
ein Gesetz, mit dem das ASFINAG - Zuweisungsgesetz (1. Novelle zum
ASFINAG - Zuweisungsgesetz) geändert wird.

Das ebenfalls am 12. Februar 2010 ausgegebene 15. Stück enthält
ein Gesetz, mit dem das Gesetz über die Regelung des
Veranstaltungswesens (Wiener Veranstaltungsgesetz) geändert wird.

Das ebenfalls am 12. Februar 2010 ausgegebene 16. Stück enthält
ein Gesetz, mit dem das Gesetz über die Regelung des
Veranstaltungswesens (Wiener Veranstaltungsgesetz) geändert wird.

Das ebenfalls am 12. Februar 2010 ausgegebene 17. Stück enthält
ein Gesetz, mit dem das Gesetz über Kanalanlagen und
Einmündungsgebühren geändert wird.

Das am 26. Februar 2010 ausgegebene 18. Stück enthält ein
Gesetz, mit dem das Wiener Vergaberechtsschutzgesetz 2007 geändert
wird.

Das ebenfalls am 26. Februar 2010 ausgegebene 19. Stück enthält
eine Kundmachung des Landeshauptmannes von Wien betreffend die
Berichtigung eines Druckfehlers im Landesgesetzblatt.

Erläuternde Bemerkungen sind zum 10., 11. und 12. Stück
erhältlich.

Bestellung von Wiener Landesgesetzblättern

Landesgesetzblätter und eventuelle "Erläuternde Bemerkungen"
erhält man

o Montag bis Freitag, von 7.00 Uhr bis 15.00 Uhr, in der
  Drucksortenstelle der Stadthauptkasse, Rathaus, Stiege 7,
  Hochparterre.
o Telefon-Bestellung: 4000/81026
o Fax-Bestellung: 4000/99/81026
o E-Mail-Bestellung: [email protected]
o Landesgesetzblätter sind auch online abrufbar von der
  Informationsdatenbank des Wiener Landtages und Gemeinderates:
  www.wien.at/infodat/advgliwww/ (Landesgesetzblätter samt 
  Gesetzesentwurf, Vorblatt, Erläuternden  Bemerkungen und 
  Textgegenüberstellungen)

o Wiener Rechtsdatensammlung im Internet:
  www.recht.wien.at

Im Wiener Rechtsinformationssystem - WRI werden unter anderem
folgende Rechtsdatensammlungen angeboten:

o "Wiener Rechtsvorschriftensammlung - WRS" - eine
  Volltextzusammenstellung der Wiener Rechtsnormen
o "Wiener Landesgesetzblätter online" - die kundgemachten
  Wiener Landesgesetzblätter
o Entwürfe von Wiener Landesgesetzen und Verordnungen in der Zeit
  der öffentlichen Auflage - Während der öffentlichen Auflage kann
  man zu den Entwürfen per E-Mail Stellungnahmen abgeben. 
o Entscheidungen der Bauoberbehörde - anonymisierte Bescheide
  ab 2002
o Rechtssätze der Abgabenberufungskommission - Rechtssätze aus
  Bescheiden ab 2002 
o Entscheidungen des Dienstrechtssenates - anonymisierte Bescheide
  und Rechtssätze aus Bescheiden ab 2000
o Entscheidungen des Berufungssenates - anonymisierte Bescheide
  ab 1994

Fragen und Anregungen zum WRI per E-Mail an ht
[email protected]. (Schluss) red/pla

Rückfragehinweis:
PID-Rathauskorrespondenz:
www.wien.at/vtx/vtx-rk-xlink/
Presse- und Informationsdienst der Stadt Wien (MA 53)
Diensthabender Redakteur
Telefon: 01 4000-81081

Digitale Pressemappe: http://www.ots.at/pressemappe/174

OTS-ORIGINALTEXT PRESSEAUSSENDUNG UNTER AUSSCHLIESSLICHER INHALTLICHER VERANTWORTUNG DES AUSSENDERS - WWW.OTS.AT | NRK

print