Die Parlamentswoche auf einen Blick (15. 02. - 19. 02. 2010) Bundesrat, Justizausschuss, Vernissage, Filmpräsentation

Dienstag, 16. Februar

Nationalratspräsidentin Barbara Prammer lädt zur Vernissage
"Zeichnung und Fotografie I" (18 Uhr, Lokal VIII). Stella Rollig,
Direktorin des Lentos Kunstmuseum Linz und Kunstkuratorin des
Parlaments, spricht zur Ausstellung. Danach besteht die Möglichkeit,
die Ausstellung in Zuge einer Führung zu besichtigen.

Mittwoch, 17. Februar

Die Sitzung des Justizausschusses beginnt - nach der
Neukonstituierung - mit einer aktuellen Aussprache. Weiter auf der
Tagesordnung: eine Regierungsvorlage und zwei Anträge. (10 Uhr)

Der Zweite Präsident des Nationalrats, Fritz Neugebauer, und ORF-
Generaldirektor Alexander Wrabetz laden zur Präsentation der "Kreuz
und quer"-Dokumentation "Hildegard Burjan" von Anita Lackenberger und
Gerhard Mader. (18 Uhr)

Donnerstag, 18. Februar

Der Bundesrat tritt zu seiner 781. Sitzung zusammen. Die Sitzung
beginnt mit einer Fragestunde mit Verkehrs- und
Infrastrukturministerin Doris Bures. Danach - es ist die erste
Sitzung in Jahr 2010 - hält der neue Bundesratspräsident Peter
Mitterer (o.F./K) seine Antrittsrede. Es ist darüber hinaus
beabsichtigt, dass der Landeshauptmann von Kärnten, Gerhard Dörfler,
eine Erklärung zum Thema "Kärnten und seine besondere Rolle im Alpen-
Adria-Raum" hält. Danach präsentiert sich die neue
Wissenschaftsministerin Beatrix Karl mit einer Erklärung der
Länderkammer. Auf der Tagesordnung stehen dann Beschlüsse des
Nationalrats bei dessen Sitzung am 29. Jänner sowie zwei Berichte des
Landwirtschaftsministeriums. (9 Uhr)

Das Geschäftsordnungskomitee des Nationalrats tritt zu einer Sitzung
zusammen. (10 Uhr)

Nationalratspräsidentin Barbara Prammer hält bei der 9. Wintertagung
der Parlamentarischen Versammlung der OSZE eine Ansprache. (Hofburg,
ca. 12.15 Uhr)

Nationalratspräsidentin Barbara Prammer empfängt den
montenegrinischen Parlamentspräsidenten Ranko Krivokapic zu einem
Gedankenaustausch. (14 Uhr, Empfangsalon)

HINWEIS: Die in der "Parlamentswoche" angeführten Veranstaltungen
sind grundsätzlich nicht öffentlich, Teilnehmerinnen und Teilnehmer
benötigen eine Einladung. Journalistinnen und Journalisten benötigen
für eine Teilnahme einen JournalistInnenausweis bzw. eine
Akkreditierung als Parlamentsjournalisten. (Schluss)

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