- 23.12.2009, 09:33:25
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SPÖ Rohr: Schulterschluss mit Kärntner Bevölkerung geschaffen
Erstes Zeichen gegen die orange-blau-schwarze Schuldenpolitik wurde gesetzt - "Wir kommen wieder!"
Klagenfurt (OTS) - Ein großes Dankeschön gab es heute, Mittwoch,
seitens des SPÖ Parteichefs, LHStv. Reinhart Rohr, für die zu
hunderten erschienenen Kärntnerinnen und Kärntner, die sich dem
gestrigen ersten Protestmarsch für eine neue politische Kultur in
Kärnten anschlossen. "Ich bin überwältigt, wie viele Menschen mit uns
gemeinsam über Parteigrenzen hinweg ein erstes Zeichen gegen die
verkommene Moral und Politik der Regierungskoalition gesetzt haben.
Gerade zwei Tage vor Weihnachten haben sicher viele der Kärntnerinnen
und Kärntner dringende Erledigungen zu machen - dass dennoch an die
2.000 Kärntnerinnen und Kärntner unserer Einladung gefolgt sind
zeigt, dass Kärnten die Nase voll hat von einer Politik, in der jeder
Anstand und Charakter verloren gegangen sind", sagt Rohr.
Das System Haider, bei dem die Selbstbedienung und
Freunderlwirtschaft Prinzip waren, habe Kärnten enormen Schaden
zugefügt, spricht Rohr die horrenden Schulden des Landes, den
Hypo-Skandal und daraus folgende Sparmaßnahmen am Rücken der
Bevölkerung (Heizkostenzuschuss, Mindestsicherung, Nulllohnrunde?)
an. "Der Politik der BZÖVP Willkür muss endlich Einhalt geboten
werden, damit Kärnten nicht noch mehr Schaden passiert. Die
aufgebauten Schuldenberge werden nachfolgende Generationen mühevoll
abzubauen haben", erneuert Rohr die Forderung nach Neuwahlen in
Kärnten.
Die Kärntnerinnen und Kärntner verdienen eine Politik, die sich
durch Verlässlichkeit, Verantwortungsbewusstsein, Nachhaltigkeit und
Ehrlichkeit auszeichnet und sich an Regeln und Gesetze hält, sagt
Rohr. "Die Kärntner Wählerinnen und Wähler müssen sich auch sicher
sein können, dass die von ihnen gewählte Partei auch für die gesamte
Legislaturperiode für sie da ist", kritisiert Rohr den
Polit-Hick-Hack der BZÖ/FPK?/FPÖ? Truppe, die ihre Farbe wechsle, wie
manch Einer seine Hemden. "Wenn die Herren Dörfler, Scheuch,
Dobernig, Martinz und Co noch einen Funken politische Moral in sich
tragen, werden sie der Forderung nach Rücktritt von sich aus
nachkommen. Weil es aber so aussieht, als sei einzig und allein der
Wunsch nach Macht die treibende Kraft hinter der Politik der
Einheitspartei BZÖVP, kann ich den Herrschaften etwas ausrichten: Wir
werden alle demokratischen Mittel und Wege ergreifen um Kärnten vor
einer Fortsetzung des abgewirtschafteten System Haiders zu
schützen!", kündigt Rohr weitere Protestaktionen an. "Der gestern
getätigte Schulterschluss war ein erstes Zeichen und es werden
weitere folgen! Wir kommen wieder!", schließt Rohr.
(Schluss)
Rückfragehinweis:
SPÖ Kärnten
Klagenfurt
Digitale Pressemappe: http://www.ots.at/pressemappe/192
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