FPÖ-Neubauer: "SPÖ zerfällt! Sozialistische Arbeitnehmer in der VOEST fühlen sich von SPÖ verraten und verkauft!"

Wien (OTS) - "Während Frau Rudas einen ihrer zahllosen,
untauglichen Versuche startet, sich an der FPÖ zu reiben, bricht -
von ihr nicht einmal bemerkt, oder ignoriert - gerade die Parteibasis
weg. Die Roten in der Steiermark fordern den Rücktritt Faymanns, weil
"er die Wand nicht sieht - und wenn man die Wand nicht sieht, gehört
der Führerschein entzogen". In Oberösterreich hat sich nun eine
"SPÖ-Linke" gegründet, die unter der Patronanz von Ex-Minister
Buchinger und Ober-Homo Günther Tolar, ganz unverblümt die
"Distanzierung von der Parteiführung rund um Faymann und für eine
offensive Umverteilungspolitik" eintritt", so heute FPÖ-NAbg. Werner
Neubauer.

Während die glücklos agierende Frau Rudas also versuche, einige
Verbalnoten zu versprühen, zerbröckle die SPÖ in ihre
Einzelbestandteile. "Gernot Trausmuth, einer der Separatisten spricht
offen aus, was viele mittlerweile denken: "Wir dürfen uns nicht
länger von Faymann & Co vor den Karren der Bürgerlichen spannen
lassen! Wir müssen für ein Ende der Koalition mit der ÖVP eintreten
und dafür sorgen, dass die Sozialdemokratie wieder zum Sprachrohr und
Kampfwerkzeug der Lohnabhängigen wird." Klassenkämpferisch wird
abschließend festgehalten: "Der Fisch fängt bekanntlich beim Kopf zu
stinken an. Ein Neustart ist nur möglich, wenn sich unsere Bewegung
inhaltlich und personell erneuert" (Faymann). Wir brauchen heute eine
Rückkehr zu den marxistischen Ideen und Methoden, die die
österreichische ArbeiterInnenbewegung einst stark gemacht haben."",
zitiert Neubauer.

In dieser - für die Sozialdemokratie ohnehin schwierigen Situation -
rebelliere nun auch die rote Basis in der Linzer VOEST. "In einem
Brief, der an Bundeskanzler Faymann, Klubobmann NAbg. Cap und den Oö.
Landes-SPÖ-Vorsitzenden Ackerl sowie an ÖGB Erich Foglar gerichtet
ist, wird massive Kritik an der sozialdemokratischen Politik, aber
auch am ÖGB geübt. Erstmalig in der Geschichte des Betriebsrates in
der VOEST, wird deshalb ein amtierender Arbeiter- Betriebsrat die
Vertrauensfrage stellen müssen", berichtet der oberösterreichische
FPÖ-NAbg.

"Bei dieser denkwürdigen Sitzung, die am 22.12.2009 stattfinden wird,
nehmen auch SPÖ NAbg. Walter Schopf (Prog- Landesvorsitzender) und
Rene Schindler (ÖGB Rechtsberater) teil. Die treibende Kraft, den
amtierenden BRV Linsmair abzuwählen, soll dem Vernehmen nach SPÖ
NAbg. Dietmar Keck sein. Da sich die Beliebtheit von BR Keck
innerhalb der Belegschaftsvertretung bzw. in der gesamten VOEST in
Grenzen hält, wird diese Abstimmung eine für die SPÖ unangenehme, wie
unübliche, weil ungewohnte Kampfabstimmung", sagt Neubauer.

Der als "Denkanstoß" firmierte Brief, führe eindrucksvoll die seit
langem schwelenden Probleme der Sozialdemokratie in völliger
Offenheit vor Augen, meint Neubauer. "Die Vertrauensmänner kommen bei
ihren Ausführungen und Analyse der Ist-Situation zum Entschluss,
dass sie sich seit längerem schwer von SPÖ und ÖFB vernachlässigt
fühlen. Dafür verantwortlich gemacht wird einerseits der fehlende Mut
und Wille zum Widerstand, mangelnde Gesprächsbasis sowie die
Entfernung der Arbeitnehmervertreter von der Basis. In dem Schreiben
wird denn auch die Frage gestellt, warum es der Betriebsrat zulasse,
dass Arbeitsplätze abgebaut werden, obwohl die Firma trotz Krise
Gewinne schreibt und in den Arbeitgeber-Bereichen keine
Personaleinschnitte erfolgten. In diesem Zusammenhang wird die
Anklage bzw. der Hilfeschrei erhoben, wo die Partei sei, die in
solchen schweren Zeiten helfen könne. Faymann helfe den Beamten und
nicht den Arbeitern, so die Unterzeichner abschließend."

"Die FPÖ als soziale Heimatpartei hat zahlreiche Initiativen zur
Unterstützung der Arbeitnehmer in dieser schwierigen Zeit im
Parlament gestartet. Wir werden allen Voestlern auch weiterhin wie
ein Fels in der Brandung im Kampf um ihre Rechte zur Seite stehen",
hält Neubauer abschließend fest.

Rückfragehinweis:

Freiheitlicher Parlamentsklub
   Tel.: 01/ 40 110 - 7012
   mailto:[email protected]
   
   http://www.fpoe-parlamentsklub.at
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