Wien (OTS) - Wie heute bekannt wurde, muss die Öh Wahl an der Uni
Wien und der Uni Salzburg vermutlich wiederholt werden, da sie auf
Grund des E-voting Systems für ungültig erklärt werden könnte.
Bereits vor der Durchführung der Wahl hat sich die GRAS gegen Evoting
ausgesprochen und eine Anfechtung der Wahl angekündigt. Eva Pentz:
"Selbst die Wahlkomission des Bundesministeriums kann offenbar über
die gravierenden Mängel nicht hinwegsehen, welche durch das E-Voting
Experiment verursacht wurden und hat die Wahl für ungültig erklärt."
Pentz weiter: "Damit ist das Prestigeprojekt E-voting endgültig
gestorben. Auch einE neue MinsterIn wird darauf verzichten bei den
nächsten ÖH-Wahlen wieder dieses demokratiefeindliche Instrument
erneut einzusetzen"
Die GRAS sieht die Aufhebungen der ÖH-Wahlen als einen Erfolg ihres
monatelangen Kampfes an. Doch auch an den übrigen Universitäten gehen
die Anfechtungen weiter. 
Fanny Rasul: "Überall, wo die Bundeswahlkommission nicht sofort
aufhebt, werden wir den Weg bis zum Verfassungsgerichtshof
bestreiten. Wir lassen nicht locker, bis auch das Höchstgericht
ausspricht, dass E-Voting verfassungswidrig und demokratiegefährdend
ist.
Dieses Ergebnis sollte der neuen WissenschaftsministerIn zeigen, dass
die ÖH und die Studierenden nicht als Versuchskaninchen für
Prestigeprojekte zu mißbrauchen sind!

Rückfragehinweis:

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OTS0172    2009-11-27/12:30

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