OTS0318 / 25.11.2009 / 16:36
/ Channel: Politik
/ Aussender: Freiheitlicher Parlamentsklub - FPÖ
Stichworte:
FPÖ / Federkrone / Kickl / Prammer
/ SPÖ
Kickl: Aztekische Federkrone hat in Österreich zu bleiben - Hände weg von Verschenken durch die Hintertür der "Verleihung"
Utl.: Weder Schenkung noch leihweise Überlassung sind akzeptabel =
Wien (OTS) - Es sei unbestritten, dass die aztekische Federkrone sich rechtmäßig in österreichischem Besitz befinde, betonte heute FPÖ-Generalsekretär NAbg. Herbert Kickl. Es handle sich um Staatsbesitz, eine Schenkung an Mexiko sei daher ausgeschlossen. "Oder wollen wir das nächste Mal einen Flügel der Hofburg herschenken, weil irgendjemand Besitzansprüche auf die Mauersteine oder den Parkettboden erhebt?" Auch eine leihweise Überlassung könne nicht akzeptiert werden. Dabei handle es sich nämlich um einen Verschenkungsakt durch die Hintertür. Man könne davon ausgehen, eine solche Leihgabe nie mehr zurück zu bekommen. Nationalratspräsidentin Prammer habe außer ihrer gutmenschlichen Selbstinszenierung keinerlei rechtliche oder sonstige Grundlage, über die Verschenkung von Staatseigentum nachzudenken. Es bestehe hier nicht der geringste Handlungsbedarf.
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