Mölzer: Belgiens Notnagel soll nun EU-Notnagel werden

Wien (OTS) - Die Diskussionen über die Besetzung des Postens des
künftigen EU-Ratspräsidenten nähme immer skurrilere Ausmaße an, sagte
heute der freiheitliche Delegationsleiter im Europäischen Parlament,
Andreas Mölzer. "Wenn nun dem Vernehmen nach der belgische
Ministerpräsident Herman van Rompuy Ratspräsident werden soll, dann
ist dazu nur zu sagen, dass Belgiens Notnagel nun EU-Notnagel werden
soll. Denn bekanntlich wurde Rompuy nur deshalb belgischer
Regierungschef, weil dessen Vorgänger Leterme mit der
Regierungsbildung kläglich gescheitert war", betonte Mölzer.

Damit werde einmal mehr deutlich, so der freiheitliche EU-Mandatar,
dass die Qualifikation für EU-Spitzenposten in Scheitern bei Wahlen,
Farblosigkeit und faulen Kompromissen bestehen. "Bekanntlich ist ja
auch Kommissionspräsident Jose Manuel Barroso der schwächste und
kleinste gemeinsame Nenner von Christdemokraten und Sozialdemokraten.
Gleiches trifft auf den künftigen österreichischen EU-Kommission
Johannes Hahn zu, der nur deshalb nach Brüssel entsendet wird, weil
sich Rot und Schwarz auf keine andere Person einigen konnten",
erklärte Mölzer.

Angesichts des erbärmlichen Schauspiels, das derzeit in Brüssel
geboten werde, sei es nicht verwunderlich, wenn sich immer mehr
Bürger mit Grausen von der Europäischen Union abwendeten. "Wenn man
sich die Probleme anschaut, vor denen Europa steht, etwa die
Bewältigung der Wirtschaftskrise oder die Massenzuwanderung, dann ist
es traurig, dass die EU-Spitzenposten nach einer Negativauslese
besetzt werden", schloss der freiheitliche Europa-Abgeordnete.

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