OTS0281 / 03.11.2009 / 16:00
/ Channel: Politik
/ Aussender: ÖVP Kärnten
Stichworte:
Kärnten / Rumpold / SPÖ
/ Verwaltungsreform / ÖVP
VP-Rumpold: Lassen uns von den roten Bremsern nicht aufhalten
Utl.: Verwaltungsreform notwendig, sinnvoll und außer Streit. Vorbereitungen laufen seit Jahren. Reformunwilligkeit der SPÖ hat Umsetzung verhindert. =
Klagenfurt (OTS) - "Die SPÖ verhindert seit Jahren notwendige und längst überfällige Reformen. Jetzt lassen wir uns von den Roten Bremsern und Blockierern nicht mehr aufhalten", sagt heute VP-Landesparteisekretär Achill Rumpold. Mit der Verwaltungsreform entstehe eine neue Struktur, welche seit Jahren in Expertenrunden vorbereitet wurde und die Verwaltung effizienter macht und das Landesbudget nachhaltig entlaste. Die Jammerei der SPÖ gehe somit völlig ins Leere, zumal sogar Mitarbeiter von SPÖ-Regierungsbüros in Reformgruppen der letzten Jahre mitgearbeitet haben. "Nur zur Umsetzung fehlte der SPÖ immer der Mut", so Rumpold. Darüber hinaus gab es bereits zwei einstimmige Grundsatzbeschlüsse in der Landesregierung, die heute konkretisiert wurden. Nur eine bürgerliche Koalition sei laut Rumpold in der Lage, diese wichtigen Reformen umzusetzen. "Die ÖVP wird in dieser Regierungsperiode ihren Weg konsequent weitergehen. Als nächster Schritt wird eine große Besoldungsreform vorbereitet", so Rumold. (Schluss)
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