OTS0281 / 03.11.2009 / 16:00 / Channel: Politik / Aussender: ÖVP Kärnten
Stichworte: Kärnten / Rumpold / SPÖ / Verwaltungsreform / ÖVP


VP-Rumpold: Lassen uns von den roten Bremsern nicht aufhalten

Utl.: Verwaltungsreform notwendig, sinnvoll und außer Streit. Vorbereitungen laufen seit Jahren. Reformunwilligkeit der SPÖ hat Umsetzung verhindert. =


   Klagenfurt (OTS) - "Die SPÖ verhindert seit Jahren notwendige und
längst überfällige Reformen. Jetzt lassen wir uns von den Roten
Bremsern und Blockierern nicht mehr aufhalten", sagt heute
VP-Landesparteisekretär Achill Rumpold. Mit der Verwaltungsreform
entstehe eine neue Struktur, welche seit Jahren in Expertenrunden
vorbereitet wurde und die Verwaltung effizienter macht und das
Landesbudget nachhaltig entlaste.
Die Jammerei der SPÖ gehe somit völlig ins Leere, zumal sogar
Mitarbeiter von SPÖ-Regierungsbüros in Reformgruppen der letzten
Jahre mitgearbeitet haben. "Nur zur Umsetzung fehlte der SPÖ immer
der Mut", so Rumpold. Darüber hinaus gab es bereits zwei einstimmige
Grundsatzbeschlüsse in der Landesregierung, die heute konkretisiert
wurden. 
Nur eine bürgerliche Koalition sei laut Rumpold in der Lage, diese
wichtigen Reformen umzusetzen. "Die ÖVP wird in dieser
Regierungsperiode ihren Weg konsequent weitergehen. Als nächster
Schritt wird eine große Besoldungsreform vorbereitet", so Rumold.
(Schluss)
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