OTS0223 / 14.10.2009 / 14:38
/ Channel: Politik
/ Aussender: Freiheitlicher Parlamentsklub - FPÖ
Stichworte:
FPÖ / Falschaussage
/ Graf / Rosenkranz / Sailer / U-Ausschuss / Öllinger
Graf: Sailer entlarvt im U-Ausschuss vermutliche Falschaussage Öllingers
Utl.: "Öllinger ist völlig unglaubwürdig und daher rücktrittsreif!" =
Wien (OTS) - Der Linzer Kriminalpolizist und Datenforensiker Uwe Sailer hat heute im U-Ausschuss gleich zu Beginn seiner Befragungen eine vermutliche Falschaussage des Grün-Abgeordneten Öllinger entlarvt. Auf mehrmalige Nachfrage des FPÖ-NAbg. Walter Rosenkranz sagte Sailer wiederholt aus, er habe Öllinger auf seine polizeiliche Tätigkeit informiert. Öllinger hatte zuvor vehement bestritten, von Sailers Tätigkeit bei der Polizei gewusst zu haben. Auch nach Hinweis auf den Widerspruch zu Öllingers Aussagen blieb Sailer bei seiner Darstellung.
FPÖ-Fraktionsführer Martin Graf kündigte eine Sachverhaltsdarstellung an die Staatsanwaltschaft wegen des Verdachts der Falschaussage vor dem Ausschuss an. Schon vor Sailers Aussage hatte es zahlreiche Hinweise darauf gegeben, dass Öllinger von Sailers Beruf gewusst haben muss, etwa sehr eindeutige Passagen in den Emails zwischen den beiden.
Insgesamt würden die Grünen versuchen, sich mit völlig abstrusen Auskünften (Öllinger) und konstruierten Ablenkmanövern (Pilz) aus dieser peinlichen Affäre zu ziehen. "Die neuerlichen Anpatzversuche gegenüber der FPÖ in Öllingers schriftlichem Statement richten sich daher selbst. Dieser Mann ist völlig unglaubwürdig und rücktrittsreif", so Graf
Rückfragehinweis: FPÖ
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