FP-Königshofer: Rolle von Ministerin Schmied im Kommunalkredit-Vorstand höchst aufklärungsbedürftig!

Wien (OTS) - Zur Rolle von Unterrichtsministerin Claudia Schmied
im Vorstand der Kommunalkredit, meinte heute der freiheitliche NAbg
DDr. Werner Königshofer: "Heißt sie nun Hase und weiß von nichts?
Dann muss man die gute Frau eben darüber aufklären, was sie als
Vorständin der Kommunalkredit Austria AG von 2004 bis 2007
fabrizierte, als sie noch Schmied hieß. Da wurden die
Hochrisikogeschäfte, unter Aufblähung des kreditmäßigen
Refinanzierungsvolumens, vervielfacht. Da wurde z.B. im August 2006
vom Gesamtvorstand ein US-Commercial-Paper-Programm über 5 Milliarden
USD (= damals rd. 3,85 Milliarden Euro) abgesegnet, das letztendlich
Auslöser des Desasters in der Kommunalkredit war. Dafür erhielt Frau
Schmied/Hase im Jahr 2007 einen Bonus, >Erfolg 2006
Zyperngeschäftsfall inkludiert<. Die Höhe dieses Bonus wurde
allerdings geheim gehalten und auch die Art der >Vorteilszuwendung< -
ob in cash oder in Form einer durchgerechneten Rentenvariante."

Königshofer weiter: "Jedenfalls hat sich Frau Schmied/Hase für ihre
Leistungen in der Kommunalkredit auch einen Rentenvertrag
ausverhandelt, in Höhe von 80% ihres Vorstandsgehalts von 380.000
Euro. Das sind genau 304.000 Euro, oder 21.715 Euro brutto monatlich,
was eine wahrlich fürstliche Apanage darstellt. Außerdem hat sich
Frau Schmied/Hase im Jahr 2007 von der Kommunalkredit noch ein
>kleines Einstandsfestl< anlässlich ihrer >Erhebung zur
Bundesministerin< im Burgtheater bezahlen lassen. Ob hierfür die
Schenkungssteuer entrichtet wurde ist nicht bekannt."

Fakt sei hingegen, so Werner Königshofer, dass die ehemalige
Mutterbank der Kommunalkredit, die Volksbanken AG, durch dieses
Desaster so angeschlagen sei, dass sie heuer 1 Milliarde Euro
Partizipationskapital vom Staat aufnehmen musste, wegen einer
horriblen Verlustsituation ( 139 Millionen Euro im ersten Halbjahr ),
jedoch nicht in der Lage sei, die Zinsen von 9,3% zu bezahlen. Damit
entgingen dem Finanzminister >läppische< 93 Millionen Euro (das sind
1,27 Milliarden ATS). Zusammen mit den >Nicht-Zinsen< der HAA (72
Millionen Euro) ergebe das einen Einnahmenentfall von 165 Millionen
Euro (= 2,25 Milliarden ATS) für das heurige Budget.

Werner Königshofer: ">Ein gutes Geschäft für den Staat<, meinte Josef
Pröll mit seinem landwirtschaftlichen Verständnis für Finanzpolitik
dazu. Abschließend kann ich nur noch Friedrich Schiller zitieren: >Da
wendet sich der Gast mit Grausen ...< Der österreichische
Steuerzahler jedoch kann sich drehen und wenden wie er will, für
dieses Debakel wird er aufkommen müssen, ob er will oder nicht. Und
ob ein Herr Faymann die intellektuellen Fähigkeiten hat, das ganze zu
durchschauen und zu verstehen, will ich dahingestellt lassen", so
Königshofer abschließend wörtlich.

Rückfragehinweis:
FPÖ

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