• 08.07.2009, 14:13:13
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Kaipel: Einmal mehr beweist die Regierung Handlungsfähigkeit

Jarolim: Es geht um Stabilität für die Großindustrie

Wien (SK) - Volle Unterstützung für die Maßnahmen der Regierung
zur Krisenbekämpfung gab es in der Parlamentssitzung am Mittwoch vom
SPÖ-Abgeordneten Erwin Kaipel. Durch das
Unternehmensliquiditätsstärkungsgesetz beweise die Regierung erneut
Handlungsfähigkeit: "Nach zwei Konjunkturpaketen und einer
Tarifreform kommt nun dieses Gesetz, das die Beschäftigung
aufrechterhalten wird. Das KMU-Paket funktioniert, ich bin auch
überzeugt, dass auch dieses Paket funktionieren wird." Abschließend
gab er sich zuversichtlich, dass Österreich mit Hilfe seiner gut
aufgestellten österreichischen Wirtschaft gut durch die Krise kommen
wird. ****

Auch der SPÖ-Abgeordnete Hannes Jarolim erklärte noch einmal die
Intention dieser Regierungsvorlage: "Es geht um Stabilität für die
Großindustrie und damit um die zahllosen Arbeitsplätze im
Zuliefererbereich. Die Bedachtnahme auf die Erhaltung von
Arbeitsplätzen ist im §4 Abs.8 dieses Gesetzes ausdrücklich geregelt.
Ebenso ist die Angemessenheit der Gewinnausschüttung an die
Eigentümer geregelt." (Schluss) mx

Rückfragehinweis:
SPÖ-Bundesorganisation, Pressedienst, Tel.: 01/53427-275,
Löwelstraße 18, 1014 Wien, http://www.spoe.at/online/page.php?P=100493

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