OTS0078 / 14.01.2009 / 11:03 / Channel: Politik / Aussender: Freiheitlicher Parlamentsklub - FPÖ
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Graf: Finanzierungsskandal der Kuschelkoalition

Utl.: "Sternchenprogramm" killt österreichische Forschung =

   Wien (OTS) - Als "Skandal ungeheuren Ausmaßes" bezeichnet der
FPÖ-NAbg. Dr. Martin Graf in seiner Funktion als Obmann des
Wissenschaftsausschusses das "Sternchenprogramm" der Bundesregierung
für den Bereich Forschung.

"Völlig zurecht protestieren die Rektoren der österreichischen
Universitäten gegen die Aushungerung der Forschung durch die
rot-schwarze Kuschelkoalition", so Graf. Im Regierungsprogramm seien
die ohnehin sehr zurückhaltend angesetzten Mittel für die Forschung
und Lehre an den österreichischen Universitäten großteils unter
Sternchen = Budgetvorbehalt gesetzt. Was im Klartext bedeute, dass
nicht einmal diese bescheidenen Summen den Universitäten sicher zur
Verfügung stünden.

"Dabei hat das Parlament im September unter Mitwirkung der jetzigen
Kanzlerpartei SPÖ beschlossen, die finanzielle Ausstattung der
Universitäten bis zum Jahr 2012 deutlich und fühlbar zu erhöhen",
berichtet Graf.

Weiters habe der Nationalrat wieder mit den Stimmen der
Sozialdemokraten zusätzliche Mittel für Vorziehprofessuren und andere
Hochschullehrer beschlossen. "Offenbar haben die Roten diese Vorhaben
auf dem Altar der Kuschelkoalition geopfert", vermutet der
freiheitliche Wissenschaftssprecher. Faymann werde als Nachfolger des
"Umfallerkanzlers" Gusenbauer zum "Liegekanzler'' ab der ersten
Minute seiner Amtszeit. Die österreichischen Universitäten sind das
Opfer des roten Unmutes sich gegen den Koalitionspartner
durchzusetzen, um Versprochenes einzuhalten.

"Ich fordere die Regierungsparteien auf, ernsthaft das Universitäts-
und Forschungsprogramm zu konkretisieren, die September Beschlüsse
des Nationalrates umzusetzen und in der Budgetplanung die
Finanzierung der Universitäten nachhaltig sicherzustellen", schließt
Graf.

Rückfragehinweis:
   FPÖ

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OTS0078    2009-01-14/11:03

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