Haimbuchner: "Heer muss Mehrkosten für Eurofighter alleine tragen!"

Wien (OTS) - "Das Bundesheer muss mit seinem äußerst knapp
bemessenen Budget die Mehrkosten für den Betrieb des Systems
Eurofighter alleine tragen. Eine Finanzierung der 1,3 Milliarden Euro
ist noch nicht sicher gestellt, wie Finanzminister Molterer in der
parlamentarischen Anfragebeantwortung 4929/AB bestätigt", erklärte
heute FPÖ-Rechnungshofsprecher NAbg. Dr. Manfred Haimbuchner,
Mitglied des vergangenen Eurofighterausschusses.

"Durch den Rechnungshofbericht über den Darabosvergleich wurde
bekannt, dass die Betriebkosten des Systems Eurofighter ab 2013 100
Millionen Euro jährlich ausmachen werden - trotz der Reduktion von 18
auf 15 Stück. Insgesamt ergibt dies Mehrkosten von 1,3 Milliarden
Euro bei einer Nutzungsdauer von 30 Jahren. Obwohl das
Verteidigungsministerium den Rechnungshof hierüber im Jänner 2008
informiert hatte, wurde das Finanzministerium darüber im Unklaren
belassen", so Haimbuchner. "Des weiteren gibt es keine Verhandlungen
zwischen dem Verteidigungsministerium und dem Finanzministerium über
eine Neuverteilung der Lasten. Das Finanzministerium erachtet nach
wie vor die alte Vereinbarung für gültig, wonach das
Finanzministerium 32 Millionen Euro der jährlichen Betriebskosten
übernimmt. Für Molterer stellt dies bereits einen Maximalwert dar.
Dies bedeutet, dass das Bundesheer sämtliche Mehrkosten aus dem
laufenden Budget tragen muss."

Darabos habe nun als Verteidigungsminister die Verpflichtung, in den
laufenden Verhandlungen mit der ÖVP das Maximum für das Bundesheer
herauszuholen, da dieses bereits ‚am Hungertuch nage‘ und zahlreiche
Offiziere mit alarmierenden Meldungen schon an die Öffentlichkeit
gingen. "Was aber bisher von den Verhandlungen bekannt ist, verheißt
nichts Gutes, da Darabos sich kaum mit den eigenen
Ressortangelegenheiten beschäftigt", stellt Haimbuchner abschließend
fest. Damit sei klar, dass dieser als Verteidigungsminister einer
zukünftigen Regierung längst untragbar geworden sei.

Rückfragehinweis:
FPÖ

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