• 04.06.2008, 12:48:10
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Strache: Stopp dem Energie- und Treibstoffwucher - Faire Preise statt unfaire Steuern!

Wien (OTS) - Unter dem Titel "Stopp dem Energie- und
Treibstoffwucher - Faire Preise statt unfaire Steuern" findet morgen
im Nationalrat eine von der FPÖ beantragte Aktuelle Stunde statt.
"Die Bundesregierung lässt die Österreicher im Stich und ist nur mit
sich selbst beschäftigt", meint dazu der freiheitliche
Bundesparteiobmann HC Strache. "Deshalb thematisieren wir diese
Probleme und konfrontieren SPÖ und ÖVP mit ihren Versäumnissen und
Fehlleistungen." Anstatt sich endlos mit den eigenen Befindlichkeiten
auseinanderzusetzen müsse man rasche Sofortmaßnahmen ergreifen,
betonte Strache. Die Österreicher würden immer stärker unter den
wahnwitzigen Energie- und Treibstoffpreisen leiden. Deshalb verlange
die FPÖ eine Halbierung der Mehrwertsteuer auf Energie. Diskutieren
müsse man auch über eine Senkung der Mineralölsteuer bzw. deren
temporäre Streichung. Auch regulierende staatliche Maßnahmen müssten
ins Auge gefasst werden. "Die Österreicher erwarten sich von der
Politik zu Recht Lösungen. Wenn solche nicht kommen, brauchen sich
Rot und Schwarz nicht über das immer schlechter werdende Image der
Politiker zu wundern."

Rückfragehinweis:
Freiheitlicher Parlamentsklub

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