Rechnungshof bestätigt Einsparungen bei Eurofighter-Vergleich

Wien (SK) - Im heutigen Ö1-Morgenjournal wurden Auszüge aus dem
Rechnungshof-Rohbericht zitiert, die erstmals schwarz auf weiß die
Einsparungen von Verteidigungsminister Norbert Darabos beim
Eurofighter-Vergleich bestätigen. "Erstmals wird auch von
unabhängiger Stelle bestätigt, dass der Verteidigungsminister den
Österreicherinnen und Österreichern hunderte Millionen Euro
eingespart hat. Ein Großteil des eingesparten Geldes wird zwischen
Herbst 2008 und Frühjahr 2009 bereits an die Republik zurückfließen
und kann dann für wichtige Projekte im Bildungs- oder Sozialbereich
verwendet werden. Das ist ein großer Gewinn für Österreich, den wir
Darabos zu verdanken haben", so SPÖ-Wehrsprecher Stefan Prähauser.
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Bei der ebenfalls kolportierten Kritik im Rechnungshof-Rohbericht an
den Gegengeschäften ergeben sich für Prähauser einige Fragen an
Wirtschaftsminister Martin Bartenstein, die der SPÖ-Wehrsprecher in
einer parlamentarischen Anfrage geklärt haben möchte:

Hat es Bartenstein im Jahr 2006, als sein damaliger Amtskollege im
Verteidigungsministerium, Günther Platter, die Verhandlungen zu den
ISS-Verträgen über 177 Mio. Euro eingeleitet hat, tatsächlich
verabsäumt, entsprechende Gespräche über Gegengeschäfte aufzunehmen,
wie es das Ö1-Morgenjournal vom 25. April berichtet hat?

Warum hat der Wirtschaftsminister im Gegengeschäfts-Vertrag, wie man
mittlerweile weiß, auf jene Klausel bestanden, die zu einer
automatischen Reduktion der Gegengeschäfte führt und diese explizit
hineinreklamiert?

Warum hat Bartenstein Verteidigungsminister Darabos den
Gegengeschäftsvertrag für die Verhandlungen mit Eurofighter nicht,
wie vom Verteidigungsminister angefordert, zur Verfügung gestellt?

Wenn tatsächlich eine aliquote Reduktion der Gegengeschäfte
stattfindet, wie viel betrug sie bei der erfolgten Reduktion der
Eurofighter im Jahr 2002 von 24 auf 18 mit einem Gegenwert von 420
Millionen und kann Bartenstein das verantworten?

Und nicht zuletzt: Wenn Darabos drei Flugzeuge abbestellt und dafür
250 Millionen Euro Preisreduktion alleine beim Kaufpreis
herausverhandelt, warum waren das bei der 2002 erfolgten Reduktion
von sechs Eurofighter nur 420 Millionen?

"Hier hat der Wirtschaftsminister großen Erklärungsbedarf", so
Prähauser abschließend. (Schluss) gd/mm

Rückfragehinweis:
SPÖ-Bundesorganisation, Pressedienst, Tel.: 01/53427-275,
Löwelstraße 18, 1014 Wien, http://www.spoe.at/online/page.php?P=100493

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