Strache: Massenzuwanderung Hauptgrund für Pleite der Krankenkassen

Wien (OTS) - Im weiteren Verlauf seiner heutigen Pressekonferenz
befasste sich FPÖ-Bundesparteiobmann HC Strache mit dem Zustand der
Krankenkassen. Die Bundesregierung bezeichnete er in diesem
Zusammenhang als asozial.

Die Ursachen für die Pleite der Krankenkassen sind laut Strache
vielfältig. Zum einen gebe es eine zunehmende Technisierung der
Medizin. High-tech-Medizin sei nun einmal teuer, man habe sich nicht
rechtzeitig darauf eingestellt. Weiters habe laut Gesundheitsbericht
2006 die durchschnittliche Lebenserwartung in den letzten fünf Jahren
bei Männern um 0,7 und bei Frauen um 0,2 Jahre zugenommen.
Gleichzeitig stelle der Gesundheitsbericht fest, dass nicht das
gesamte Leben ohne erhebliche geistige oder körperliche
Beeinträchtigungen verbracht werden könne. So seien im Durchschnitt
sieben Lebensjahre von Krankheit geprägt, bei Männern 6,5, bei Frauen
8. Weiters gebe es eine Kostenexplosion bei Medikamenten. Etwa 50
Prozent aller Medikamente landen im Müll, da sie nicht gebraucht
würden. Beispielsweise gebe es viele Antibiotika nur in
10-Stück-Packungen, aber nur 7 Stück würden gebraucht; bei
Dauermedikamenten wiederum, z.B. Blutdruckmittel, seien die Packungen
oft zu klein. Weggeworfene Medikamente kosten jährlich mehrere
Millionen Euro.

Besonders belastet werde unser Gesundheitssystem durch die
Massenzuwanderung der letzten Jahre und Jahrzehnte, so Strache. Diese
Leute kämen meist aus Ländern mit schlechter medizinischer
Versorgung, daher bräuchten sie mehr Leistungen. Häufig gebe es nur
einen Versicherten, bei dem die ganze Familie mitversichert sei.
Hinzu komme eine missbräuchliche Verwendung der e-card, da es weder
Foto noch Fingerprint gebe. Der Schaden durch diesen Missbrauch werde
auf ca. 80 Millionen Euro pro Jahr geschätzt. Häufig seien Zuwanderer
auch rezeptgebührbefreit, da sie arbeitslos bzw. sozial schwach seien
oder Sozialhilfeempfänger.

Das System brauche eine Erneuerung an Haupt und Gliedern auf Basis
echter Kostenwahrheit, forderte Strache. Grundsatz müsse dabei sein,
dass es zu keiner Einschränkung der Leistungen für die Bedürftigen
komme und die Dauerverunsicherung der Beitragszahler schleunigst ein
Ende finde. Einsparungen müsse es insbesondere bei Verwaltung und
Bürokratie geben und durch die Verhinderung des Missbrauchs der
Leistungen. Daher verlange die FPÖ als vorrangige Maßnahme
Kostenwahrheit im gesamten Sozialversicherungsbereich. Es sei nicht
einzusehen, dass Personen, die sich erst einige Tage in Österreich
befänden, im Wesentlichen denselben Leistungsumfang in Anspruch
nehmen könnten wie jene, die jahre- und jahrzehntelang eingezahlt
hätten. Die FPÖ plädiere daher für die Erstellung eines
differenzierten Systems für Staatsbürger und Nichtstaatsbürger, und
zwar im Rahmen einer Gastarbeitersozialversicherung. Dies wäre ein
wichtiger erster Schritt. Die medizinische Grundversorgung müsse
selbstverständlich für alle sichergestellt sein, Sonderleistungen
müssten aber Staatsbürgern vorbehalten sein.

Rückfragehinweis:
Freiheitlicher Parlamentsklub

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