Die Parlamentswoche auf einen Blick (19. 11. - 23. 11. 2207) Ausschüsse, Bundesratssitzung, Veranstaltungen

Montag, 19. November

Die Präsidentin des Nationalrates Barbara Prammer lädt zur
Veranstaltung "Politikkohärenz - vom entwicklungspolitischen Anspruch
hin zu Umsetzungsstrategien". Es wird auch eine Podiumsdiskussion
stattfinden, an der die Abgeordneten Bayr, Glaser, Lunacek sowie der
Stv. Leiter der entwicklungspolitischen Sektion des BMeiA Anton Mair
und die Geschäftsführerin der Arbeitsgemeinschaft
Entwicklungszusammenarbeit Elfriede Schachner teilnehmen. (10 Uhr,
Lokal VI)

Dienstag, 20. November

Der Wirtschaftsausschuss tritt zu einer Sitzung zusammen. (11 Uhr)

Dem ehemaligen BR-Präsidenten Peter Mitterer wird das Große Silberne
Ehrenzeichen mit Stern überreicht. (14 Uhr, Salon des Bundesrates)

Der Präsident des Bundesrates Wolfgang Erlitz nimmt die PaN-
Ehrenzeichenverleihung für Völkerfreundschaft vor. (17.30 Uhr, Palais
Epstein)

Mittwoch, 21. November

NR-Präsidentin Barbara Prammer lädt im Rahmen der Veranstaltungsreihe
"Forum Parlament" zur Diskussionsveranstaltung "Die österreichischen
Höchstgerichte und deren Verhältnis zueinander". Einleitung und
Moderation erfolgt durch Abgeordneten Johannes Jarolim. Die
Diskutanten am Podium: OGH-Präsidentin Irmgard Griss, VwGH-Präsident
Clemens Jabloner, Verfassungsrichter am VfGH Christoph Grabenwarter,
Dekan der rechtswissenschaftlichen Fakultät der Uni Wien Heinz Mayer,
der Präsident des Österreichischen Rechtsanwaltskammertages Gerhard
Benn-Ibler und Matthias Jestaedt von der Uni Erlangen. (10 Uhr,
Palais Epstein)

Eine Sitzung des Verkehrsausschusses findet statt. (14 Uhr)

Der Tourismusausschuss hält eine Sitzung ab. (15 Uhr)

Donnerstag, 22. November

Der Bundesrat nimmt nach einer Fragestunde mit dem Bundesminister für
Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft u.a. die
Änderung des Universitätsgesetzes, die Änderung des
Familienlastenausgleichsgesetzes und das Bundesstatistikgesetz in
Verhandlung. (9 Uhr)

Der Sozialausschuss tritt zu einer Sitzung zusammen. (14 Uhr)

Der Justizausschuss befasst sich in seiner Sitzung u.a. mit dem
Strafrechtsänderungsgesetz, der Suchtmittelgesetz-Novelle 2007, der
Exekutionsordnungs-Novelle 2008 und mit dem
Strafprozessreformbegleitgesetz II. (14 Uhr)

Der Landwirtschaftsausschuss hält eine Sitzung ab. (15 Uhr)

Freitag, 23. November

Eine Sitzung des Ausschusses für Konsumentenschutz findet statt.
(9 Uhr)

Der Gesundheitsausschuss zieht den Gesundheitsbericht, den
Tierschutzbericht, die Änderung des Gesundheitstelematikgesetzes
sowie oppositionelle Anträge in Beratung. (9 Uhr)

NR-Präsidentin Barbara Prammer lädt zur Buchpräsentation
"Politikberatung zwischen Affirmation und Kritik". Nach einleitenden
Worten durch die Geschäftsführerin des Braumüller Verlags Konstanze
Weber erfolgt eine kurze Präsentation von Idee, Konzeption und Inhalt
des Buches durch die HerausgeberInnen Erich Fröschl, Helmut Kramer
und Eva Kreisky. (16 Uhr, Abgeordneten-Sprechzimmer)

HINWEIS: Die in der "Parlamentswoche" angeführten Veranstaltungen
sind grundsätzlich nicht öffentlich, Teilnehmerinnen und Teilnehmer
benötigen eine Einladung. Journalistinnen und Journalisten benötigen
für eine Teilnahme eine Akkreditierung als Parlamentsjournalisten.

(Schluss)

Eine Aussendung der Parlamentskorrespondenz
Tel. +43 1 40110/2272, Fax. +43 1 40110/2640
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