Die Parlamentswoche auf einen Blick (15. 10. - 19. 10. 2007) Ausschüsse, Sitzung des Nationalrats, Besuche und Veranstaltungen

Montag, 15. Oktober

Nationalratspräsidentin Barbara Prammer lädt zur Präsentation
"Währinger Jüdischer Friedhof - Kalender 2008". (18 Uhr)

Dienstag, 16. Oktober

Nationalratspräsidentin Barbara Prammer eröffnet eine Sitzung von
Parlamentarierinnen des Europarats im Rahmen der Kampagne gegen
häusliche Gewalt. (9.30 Uhr)

Im Budgetausschuss steht die Novellierung des Bundeshaushaltsgesetzes
auf der Tagesordnung. Es ist beabsichtigt, dazu ein Hearing
durchzuführen. (9 Uhr)

Mittwoch, 17. Oktober

Auf der Tagesordnung des EU-Hauptausschusses steht u.a. der Entwurf
des geänderten EU-Vertrags. Die Sitzung des EU-Hauptausschusses ist
öffentlich, VertreterInnen der Medien sind nach Maßgabe des
Platzangebots herzlich willkommen. (8 Uhr)

Von der Neuregelung beim Kindergeld über Vorlagen aus dem
Wirtschafts- und aus dem Verkehrsausschuss bis zum
Bundesrechnungsabschluss für das Jahr 2006 reicht die Themenpalette
der Sitzung des Nationalrats. Außerdem wird die Volksvertretung über
die Aufhebung der Immunität von BZÖ-Klubobmann Westenthaler zu
entscheiden haben. Die Sitzung beginnt mit einer Aktuellen Stunde,
für die von der ÖVP folgendes Thema gewählt wurde: "Sicherheit und
Verlässlichkeit - Der Finanzausgleich zwischen Bund, Ländern und
Gemeinden als Zukunftspakt für die Österreicherinnen und
Österreicher." (10 Uhr)

Donnerstag, 18. Oktober

Nationalratspräsidentin Barbara Prammer empfängt den Präsidenten des
"Saharauischen Rates", Mahfoud Ali Baiba, zu einem Gedankenaustausch.
(11 Uhr)

Im Ständigen Unterausschuss in Angelegenheiten der Europäischen Union
stehen Mitteilungen und Vorschläge der Kommission auf der
Tagesordnung. (14 Uhr)

Der Zweite Präsident des Nationalrats Michael Spindelegger lädt zur
Überreichung der Festschrift "Jürgen Weiss - ein Leben für Staat und
Gesellschaft" anlässlich des 60. Geburtstags des Vizepräsidenten des
Bundesrats Jürgen Weiß. (17 Uhr, Budgetsaal)

Freitag, 19. Oktober

Der Präsident des "Saharauischen Rates", Mahfoud Ali Baiba, trifft
mit Mitgliedern des Außenpolitischen Ausschusses zu einer Aussprache
zusammen. (10 Uhr)

Nationalratspräsidentin Barbara Prammer lädt zum Festakt "60 Jahre
Volkshilfe" 1947 - 2007, 60 Jahre gelebte Solidarität. (17 Uhr)

Nationalratspräsidentin Barbara Prammer lädt gemeinsam mit dem
Verband der Akademikerinnen Österreichs zu einem Festakt aus Anlass
des 85jährigen Bestehens des Verbands. (19 Uhr)

HINWEIS: Die in der "Parlamentswoche" angeführten Veranstaltungen
sind grundsätzlich nicht öffentlich, Teilnehmerinnen und Teilnehmer
benötigen eine Einladung. Journalistinnen und Journalisten benötigen
für eine Teilnahme eine Akkreditierung als Parlamentsjournalisten.

(Schluss)

Eine Aussendung der Parlamentskorrespondenz
Tel. +43 1 40110/2272, Fax. +43 1 40110/2640
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