Pressegespräch: Die Tätigkeit des Menschenrechtsbeirates (MRB) im Jahr 2011

Wien (OTS) - Der Vorsitzende des Menschenrechtsbeirates, Univ.
Prof. Dr. Gerhart WIELINGER lädt für den 28. März 2012 um 10.15 Uhr
zur Pressekonferenz in das Palais Epstein, Innenhof, 1010 Wien,
Doktor-Karl-Renner-Ring 3 (Presseklub Concordia), ein.

An dieser Pressekonferenz werden auch die stellvertretende
Vorsitzende Frau Univ. Prof. Dr. Gabriele KUCSKO-STADLMAYER und der
Leiter der Kommission Linz, Az.Prof. Dr. Reinhard KLAUSHOFER,
mitwirken.

Im Mittelpunkt des Pressegespräches wird die Tätigkeit des MRB
und seiner Kommissionen im vergangenen Jahr - insb. zu Fragen des
Fremdenrechts, des Asylrechtes und der Anhaltung in Schubhaft (insb.
von Kinder und Jugendlichen) stehen.

Der Menschenrechtsbeirat (MRB) hat die Aufgabe, die gesamte
Tätigkeit der Sicherheitsbehörden begleitend zu beobachten und auf
die Wahrung und Verwirklichung der Menschenrechte hinzuwirken. Zur
Erfüllung seiner Kontrollaufgaben sind dem MRB Kommissionen
beigegeben.

Die sechs regional eingerichteten Kommissionen üben eine
Monitoringfunktion gegenüber der Sicherheitsexekutive aus. Sie
berichten dem MRB laufend ihre Wahrnehmungen über die
Anhaltebedingungen in den Polizeianhaltezentren bzw. sonstigen
Anhalteräumlichkeiten der Exekutive und ihre Beobachtungen
bei polizeilichen Großeinsätzen und Schwerpunktaktionen (Razzien,
Großveranstaltungen Demonstrationen, Problemabschiebungen).

Mit 30. Juni 2012 werden der Menschenrechtsbeirat und seine
Kommissionen ihre Tätigkeiten im Innenministerium gemäß dem
OPCAT-Durchführungsgesetz 2012 beenden. Die Agenden werden von dem
neu zu schaffenden Nationalen Präventionsmechanismus (NPM) in der
Volksanwaltschaft übernommen.

Wir freuen uns über Ihr Interesse und Ihr Kommen!

Pressekonferenz: Menschenrechtsbeirat im Innenministerium präsentiert
Jahresbericht 2011

 Datum:   28.3.2012, um 10:15 Uhr
 Ort:     Palais Epstein Innenhof
          Doktor-Karl-Renner-Ring 3, 1010 Wien

Rückfragehinweis:
Mag. Walter Witzersdorfer
Geschäftsstelle des MRB
Tel.: 01/53126/3501
Mobil: 0664/54 52 917
[email protected]
www.menschenrechtsbeirat.at

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