Aviso: Öffentliche Sitzung des Monitoringausschusses zur Behindertenrechtskonvention

Wien (OTS/BMASK) - Der für die Überwachung der Einhaltung der
UN-Konvention "Übereinkommen über die Rechte von Menschen mit
Behinderungen" zuständige unabhängige Monitoringausschuss hält seine
fünfte öffentliche Sitzung am 17. November von 10:00 - 17:00 im
Justizministerium in 1070 Wien, Museumstraße 7 ab.****

Der weisungsfreie Ausschuss ist das Überwachungsorgan zur
UN-Konvention in Angelegenheiten, die in Gesetzgebung und Vollziehung
Bundessache sind, und hat seine Grundlage in § 13 des
Bundesbehindertengesetzes. Der Monitoringausschuss kann unter anderem
Beschwerden zu Verletzungen der UN-Konvention bearbeiten,
Stellungnahmen zu Gesetzen (Gesetzesentwürfen) abgeben sowie zur
grundsätzlichen Einhaltung der UN-Konvention durch den Bund Stellung
nehmen.

Als Menschenrechtsgremium ist der unabhängige Monitoringausschuss
menschenrechtlichen Prinzipien verpflichtet, sowohl der Partizipation
und der damit verbundenen Zusammenarbeit mit der Zivilgesellschaft
als auch der Transparenz und Nachvollziehbarkeit seiner Arbeit. Aus
diesem Grund sieht die Geschäftsordnung die regelmäßige Abhaltung von
öffentlichen Sitzungen vor.

Im Mittelpunkt der fünften öffentlichen Sitzung stehen neue
Modellen unterstützter Entscheidungsfindung. Die Sachwalterschaft in
ihrer bestehenden Form führte zu einer Reihe von Einzelbeschwerden an
den Ausschuss, der dies zum Anlass nimmt, die praktischen Probleme
der Sachwalterschaft mit Betroffenen zu diskutieren. Im Zuge der
Veranstaltung wird der kanadische Experte Michael Bach Modelle für
unterstützte Entscheidungsfindung vorstellen.

Der Monitoringausschuss freut sich über die zahlreichen
Anmeldungen für die Sitzung und hofft auf eine ausführliche
Diskussion des vorgelegten Diskussionspapiers, das sich insbesondere
auch an die Betroffenen selbst wendet. Das Papier ist - auch in einer
Leichter Lesen Version - über die Website des Ausschusses:
www.monitoringausschuss.at einsehbar
(Schluss)

Öffentliche Sitzung des Monitoringausschusses zur
Behindertenrechtskonvention

 Datum:   17.11.2011, 10:00 - 17:00 Uhr
 Ort:     Bundesministerium für Justiz
          Museumsstraße 7, 1070 Wien

Rückfragehinweis:
Büro des Monitoringausschusses
Waltraud Palank-Ennsmann
Bundesministerium für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz
Tel: +43 1 71100 6538
Fax: +43 1 718 94 70 1150
E-Mail:[email protected]
[email protected]
Website: www.monitoringausschuss.at

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