ÖGfE-Schmidt: Trotz Corona-Krise bleibt Zustimmung zur EU-Mitgliedschaft auf hohem Niveau

„Die anhaltende Corona-Pandemie hat aktuell nur geringe Auswirkungen auf die Zustimmung der Österreicherinnen und Österreicher zur Mitgliedschaft in der Europäischen Union. Diese hält sich im Zeitverlauf auf hohem Niveau, sieben von zehn Befragten wollen, dass unser Land EU-Mitglied bleibt. Nur 14 Prozent plädieren für einen Austritt aus der EU“, analysiert Paul Schmidt, Generalsekretär der Österreichischen Gesellschaft für Europapolitik (ÖGfE), das Ergebnis einer aktuellen ÖGfE-Umfrage.

In der von 14. bis 29. September 2020 österreichweit durchgeführten Telefonumfrage (CATI / 500 Befragte / max. Schwankungsbreite +/- 4,48 Prozent) sprechen sich 70 Prozent dafür aus, dass Österreich Mitglied der Europäischen Union bleibt. 14 Prozent sind für einen Austritt aus der Union. 16 Prozent antworten „weiß nicht“ oder machen keine Angabe, in dieser Gruppe finden sich doppelt so viele Frauen als Männer (21 Prozent gegenüber 10 Prozent). Auch ein Viertel der jüngsten Befragten (16 bis 29 Jahre) und Personen mit Pflichtschulabschluss ist sich in dieser Frage unschlüssig.

Insgesamt 62 österreichweite ÖGfE-Befragungen seit Juni 1995 zeigen, dass die BefürworterInnen der EU-Mitgliedschaft stets in der Mehrheit waren. Im Durchschnitt lag ihre Zahl bei rund 70 Prozent, was genau dem aktuellen Wert von September 2020 entspricht, die Zahl jener, die sich für den EU-Austritt aussprachen, lag bei 22 Prozent. Die höchste Zustimmung zur EU-Mitgliedschaft fand sich im November 1999 (82 Prozent) sowie im Juni/Juli 2002 (80 Prozent), der stärkste Wunsch nach einem Austritt im Juni/Juli 2008 (33 Prozent) sowie im Juni 2015 (32 Prozent).

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Das EU-Meinungsbild hat sich seit Beginn der Corona-Krise nur in geringem Maß verändert: So betrug die Zahl der MitgliedschaftsbefürworterInnen im Dezember 2019, also kurz vor der weltweiten Ausbreitung des Virus, 75 Prozent, die Zahl jener, die sich für den EU-Austritt aussprachen, lag mit 8 Prozent auf einem - auch Brexit-bedingten - Allzeittief. Zur Zeit des Lockdown in Österreich (März/April 2020) lag die Zustimmung zur EU-Mitgliedschaft bei 73 Prozent, der Anteil der GegnerInnen bei 13 Prozent. Der Herbstbeginn zeigt einen leichten Rückgang der Befürwortung auf 70 Prozent, während der Austrittswunsch relativ konstant – bei 14 Prozent - liegt.

„Die letzten Monate waren ein Stresstest für die Politik. Auf ein anfängliches Mosaik an nationalen Alleingängen und zögerlicher Koordinierung, folgten im Sommer entscheidende europäische Beschlüsse zur finanziellen Unterstützung der Mitgliedstaaten. Diese müssen jedoch erst umgesetzt werden, wobei es gilt, dabei auch so manche nationale Befindlichkeit und destruktive Stimmungsmache zu überwinden. Die unmittelbare Zukunft ist mit viel Unsicherheit behaftet, aber entschiedene gemeinsame Antworten bei der wirtschaftlichen Hilfe vor Ort und der Beschaffung von Impfmitteln für alle Menschen in der Union, wären ein Quantensprung der Europäischen Zusammenarbeit und würden etwaigen Nationalisierungstendenzen schon im Vorhinein den Wind aus den Segeln nehmen“, betont Schmidt.

Die aktuelle Umfrage wurde von market (www.market.at) vom 14. bis 29. September 2020 im Auftrag der ÖGfE durchgeführt. Befragt wurden österreichweit 500 Personen, telefonische CATI-Erhebung in Form einer Omnibusbeteiligung (Österreichische Bevölkerung ab 16 Jahre, repräsentativ für Alter, Geschlecht, Region und Bildung). Maximale statistische Schwankungsbreite ca. +/- 4,48 Prozent.