JEFTA: Japan rechnet mit Abschluss des Abkommens in zwei bis drei Jahren

Utl.: Österreichisch-Japanische Aussprache im Parlament über
EU-Freihandelsabkommen und die Situation um Nordkorea =

Wien (PK) - Nachdem sich die EU und Japan vor gut einer Woche auf die
Grundsätze eines Freihandelsabkommens (JEFTA) geeinigt haben, war es
heute zentrales Thema in einer Aussprache zwischen Parlamentariern
des japanischen Unterhauses und österreichischen Abgeordneten im
Hohen Haus. Japan rechnet damit, dass JEFTA in zwei bis drei Jahren
endgültig in Kraft gesetzt werden kann. Aktuell befinde sich das
Abkommen aber noch in einem sehr groben Zustand, jetzt würden die
Detailverhandlungen starten, wie der Abgeordnete Norio Mitsuya von
der japanischen Regierungspartei LDP während des Gesprächs
informierte.

Ähnlich wie bei TTIP und CETA wird auch das EU-Freihandelsabkommen
mit Japan von manchen Fraktionen im Parlament eher skeptisch
betrachtet. "Wir wollen keine Investitionsschutzabkommen und werden
nicht hinter CETA zurückgehen", sagte etwa der Obmann des
Außenpolitischen Ausschusses und der Leiter der österreichischen
Delegation Josef Cap. Weniger kritisch sehen es die Freiheitlichen.
Japan sei ein klassisch friedliebendes Land, das sich nicht in die
Angelegenheiten anderer Staaten einmische, meinte Johannes Hübner
(F). Seine Partei befürchtet bei JEFTA keine Aushebelung der
nationalen Gerichtsbarkeit durch Schiedsgerichte.

Verstärken will Japan mit Österreich neben den diplomatischen
Beziehungen jedenfalls auch die wirtschaftlichen. Beispielsweise
würde es Mitsuya begrüßen, mehr österreichische Produkte wie Käse
oder Wein auf dem japanischen Markt zu sehen, wie er sagte.
Gleichzeitig ortet der Abgeordnete größeres Potential für Japan am
österreichischen Automarkt.

Thema war auch die Situation um Nordkorea und sein
Nuklearwaffenprogramm. Das Land stelle derzeit die größte Gefahr für
die Sicherheit Japans dar, sagte der japanische Parlamentarier
Yoshitaka Shindo. Von der Staatengemeinschaft müsse aus seiner Sicht
mehr unternommen werden, um das Land auf einen demokratischen Weg zu
bringen. Ein Problem mit nordkoreanischen Flüchtlingen gibt es ihm
zufolge in Japan nicht. Schaffen es die Menschen überhaupt, ins
Ausland zu flüchten, würden hauptsächlich Südkorea und China
Zielländer sein. Südkorea als auch China würden Flüchtlinge
allerdings an Nordkorea ausliefern, wie er gegenüber ÖVP-Klubobmann
Reinhold Lopatka sagte.

Von Seiten Österreichs waren beim bilateralen Treffen neben Cap,
Hübner und Lopatka außerdem die Abgeordneten Werner Kogler, Matthias
Köchl (beide G) sowie Karin Doppelbauer (N) vertreten. (Schluss) keg

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