• 08.02.2017, 14:13:28
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  • OTS0117

Bürger_innenbewegung NEOS nicht für SPÖ-Planspiele zu haben

Nick Donig: „Unser Anliegen ist es, neue Politik zu gestalten, nicht alte Macht zu stützen.“

Utl.: Nick Donig: „Unser Anliegen ist es, neue Politik zu gestalten,
nicht alte Macht zu stützen.“ =

Wien (OTS) - Erstaunt und verwundert reagiert die
Bürger_innenbewegung NEOS auf die parteitaktischen Plaudereien des
SPÖ-Bundesgeschäftsführers Georg Niedermühlbichler. „Dass SPÖ und ÖVP
das Land seit Jahrzehnten für ihre machtstrategischen Spielchen
missbrauchen, ist bekannt - jetzt aber auch offen andere politische
Bewegungen vor den Karren des Stillstands spannen zu wollen, ist ein
neuer Höhepunkt am Egotrip des Machterhalts“, reagiert
NEOS-Generalsekretär Nick Donig auf die Aussagen der SPÖ „eine
Mehrheit links der Mitte“ anzustreben, damit „das Regieren für den
SPÖ-Kanzler „viel einfacher“ wird.

NEOS: „Österreich nach vorne statt Kern in die Mitte“

Wenn die Kern-SPÖ nach der letzten Koalitionskrise der Meinung ist,
es sei nun Zeit, die Weichen für Alternativen zu stellen, dann habe
NEOS eine klare Antwort: „Jetzt ist die Zeit für die Koalition
endlich zu arbeiten oder den Bürgerinnen und Bürgern die Möglichkeit
zu geben, eine neue handlungsfähige Regierung zu wählen. Wir sehen
unsere Aufgaben sicher nicht darin, Kern in die Mitte zu bringen. Wir
wollen Österreich nach vorne bringen“, stellt Donig die Anliegen der
pinken Oppositionspartei klar. Man habe von den Wähler_innen den
Auftrag „neue Politik zu gestalten und nicht alte Macht zu stützen“.

Dass der Kanzler laut seinem eigenen Generalsekretär „zu links
verortet“ sei, liege wohl auch an dessen teils sehr sozialistischen
Positionen, die sich nicht zuletzt im viel zitierten Plan A
wiederfinden. Da NEOS vor allem Werte wie Freiheit,
Eigenverantwortung und Transparenz in den Mittelpunkt ihrer Politik
stellen, „trennen uns hier - etwa mit Blick auf ein nachhaltiges
Pensionssystem oder faire Steuern - Welten.“

Gemeinsame Perspektiven führen über Themen - nicht über verfilztes
System

Veränderung in Österreich führe entweder über die FPÖ oder NEOS, ist
Donig überzeugt. Wer zukunftsweisende gemeinsame Perspektiven
entwickeln wolle, kenne die „pinke Marschrichtung“. „Wer mit NEOS
über echte Erneuerung sprechen will, der muss verstehen, dass dies
erstens nur über Zukunftsthemen wie Bildung,
Generationengerechtigkeit sowie Entlastung geht und zweitens nur
jenseits des verfilzten und korruptionsanfälligen links-rechts
Systems passieren kann.“

„Auf Zuruf machen wir als Bürger_innenbewegung weder den
Steigbügelhalter noch die Gouvernante auf Abruf, damit SPÖ und ÖVP
sich gegenseitig wieder einkriegen. Diesbezügliche Planspiele muss
die SPÖ alleine spielen und sich das jetzt wohl erst einmal mit ihrem
Koalitionspartner ausschnapsen“, so der NEOS-Generalsekretär.

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