Rot-Grün-Schwarze Regierungskoalition hat jede Bodenhaftung verloren - Heimische Bevölkerung bleibt auf der Strecke
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verloren - Heimische Bevölkerung bleibt auf der Strecke =
Klagenfurt (OTS) - Das rot-grün-schwarze Integrationsleitbild für
Kärnten sorgt für weitere Kritik des Kärntner FPÖ-Obmannes Landesrat
Gernot Darmann. „Es handelt sich hier um durch die Politik der
eigenen Bevölkerung aufgezwungene Maßnahmen der Unterwerfung
gegenüber Migration aus aller Herren Länder. Ein politischer
Vertreter eines selbstbewussten Kärntens hat für eine andere, nämlich
eine bürgerbezogene Politik einzustehen und nicht Merkels
Willkommenskultur noch eins draufzusetzen“, betont Darmann.
Darmann kritisiert Maßnahmen wie die Öffnung des sozialen Wohnbaus
für Asylanten und Migranten, die weitere Aufweichung des
Staatsbürgerschaftsrechtes, unverhohlene Einflussnahme auf die
Medien, um die Migration schön zu schreiben, mehr muttersprachlichen
Unterricht, einen „Karriereplan“ für ZuwanderInnen oder einen
Ethikunterricht für die gesamte Bevölkerung, weil diese offenbar für
die Verfasser des Leitbildes zu schlau ist und noch weiß, welchen
Wert Heimat hat.
„Man sieht deutlich, für was und für wen dieses Leitbild geschrieben
wurde und auf wen dabei vollends vergessen worden ist. Es wurde bei
der Erstellung dieses Integrationspapiers aber nicht nur auf die
Kärntner Bürger vergessen, sondern diejenigen, die es beschlossen
haben, haben auch vergessen, für was sie eigentlich in der Politik
sind. SPÖ und Grüne sind auch noch stolz auf dieses Papier der
Unterdrückung der eigenen Bevölkerung, während die ÖVP mit ihrer
Unterstützung des Leitbildes einen weiteren massiven Linksruck
vollzogen hat“, erklärt der FPÖ-Obmann.
„Wenn sich die eigene Bevölkerung das Leben, das Wohnen und erst
recht eine Familiengründung kaum mehr leisten kann, dann wären die zu
treffenden Maßnahmen klar anders gelagert, nämlich vollste
Unterstützung der Kärntner Familien, Schaffung von günstigem
Wohnraum, leistbare Strompreise, aber vor allem die Familienförderung
als oberste Priorität“, betont Darmann. Statt beste Rahmenbedingungen
für die heimischen Familien zu schaffen und Maßnahmen gegen
Abwanderung zu ergreifen, hat die Koalition aber noch eins drauf
gesetzt, und bereits bestehende Leistungen für die Kärntner wie das
Babygeld, das Schulstartgeld oder den Heizkostenzuschuss eiskalt
gestrichen oder gekürzt.
Das sogenannte Integrationsleitbild sei Beweis dafür, dass „die
Verantwortungsträger in der Regierungskoalition jede Bodenhaftung
verloren haben und nicht mehr bereit sind, für die Bürger des Landes
zu arbeiten.“ Es richte sich von selbst, wenn SPÖ, Grüne und ÖVP
behaupten, aufgrund der demographischen Entwicklung müsse man die
Zuwanderung steigern und Migranten massiv fördern, aber zugleich mit
ihrer Politik selbst Abwanderung und geringe Geburtenraten mit
verschulden, so Darmann, der auch nochmals festhält, dass der
FPÖ-Landtagsklub die freiheitlichen Positionen zum Leitbild den
Verfassern übermittelt hat, diese aber nicht berücksichtigt wurden.
(Schluss)
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