• 13.01.2017, 11:56:08
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  • OTS0085

Schneeberger: Behauptungen der Grünen bezüglich Erwin Pröll Stiftung sind absurd und falsch!

Grüner Versuch, eine gemeinnützige Stiftung in Verruf zu bringen, zeigt deutlich wer Spezialist für Dirty Campaigning ist.

Utl.: Grüner Versuch, eine gemeinnützige Stiftung in Verruf zu
bringen, zeigt deutlich wer Spezialist für Dirty Campaigning
ist. =

St. Pölten (OTS/NÖI) - „Einmal mehr versuchen die Grünen sich mit
Unwahrheiten und Anschuldigungen in den medialen Mittelpunkt zu
spielen. Nach einem offensichtlichen Strategiewechsel der
Hetzgemeinschaft schießen sich die Grünen nun auf die gesamte NÖ
Landesregierung ein. Der Vorwurf von Krismer und Moser, dass jedes
einzelne Regierungsmitglied Rechtsbruch begangen hat, ist schlichtweg
absurd.

Mit der Behauptung, dass diese Förderung auf dem NÖ
Kulturfördergesetz beruht, disqualifizieren sich diese
Anschuldigungen der Grünen zudem von selbst. Der Vorwurf ist falsch,
da die Förderung nicht nach dem Kulturfördergesetz zu bewerten ist,
sondern nach den allgemeinen Förderrichtlinien des Landes
Niederösterreich. Sämtliche Förderansuchen wurden korrekt und
nachvollziehbar abgewickelt. Alles andere sind Behauptungen gegen
eine gesamte Landesregierung, die durch nichts zu belegen sind. Beide
Damen konnten keinen Nachweis für einen Rechtsbruch erbringen.

Unumstößliches Faktum ist: Es wurde bis jetzt kein einziger Euro
Landesgeld ausgegeben. Es ist zudem das allererste Mal, dass sich die
Politik rechtfertigen muss, dass öffentliche Gelder NICHT ausgegeben
worden sind“ kommentiert Klubobmann Mag. Klaus Schneeberger heutige
Aussagen Krismers.

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