Spezialdebatte: GGr. Kultur, Wissenschaft und Sport
Utl.: Spezialdebatte: GGr. Kultur, Wissenschaft und Sport =
Wien (OTS/RK) - Mag.a Beate Meinl-Reisinger, MES (NEOS)meinte, Kunst
und Kultur seien wichtige Güter und wirkten identitätsstiftend für
die Stadt. Deshalb bemerkte sie „mit Bedauern, dass der Anteil für
Kultur am Budget jährlich zurückgehe“. Konsolidierungsmaßnahmen seien
wichtig; der Mehrwert den Kunst und Kultur schafften sei „enorm“. Sie
vermisste jedoch ein Kunst- und Kulturfördergesetz oder Leitlinien.
Oft würden neue Ideen verhindert, weil stattdessen historisch
gewachsene Strukturen weiter gefördert würden. So bliebe nur ein
kleiner Gestaltungsrahmen. Als Beispiel brachte sie die Vereinigten
Bühnen Wien in die ein Großteil der Kulturförderung fließen würden,
ohne dass die Leistung evaluiert werde. Meinl-Reisinger vermisste ein
Zukunftskonzept in der Kulturförderung.
Dkfm. Dr. Kommerzialrat Fritz Aichinger (ÖVP)meinte, Wien sei eine
Kulturstadt. Umso bedauerlicher sei es, dass das Budget für Kunst und
Kultur noch weiter zusammengeschnitten werde. In Zeiten niedriger
Budgets sei es umso wichtiger, wie Mittel verteilt würden; laut
Aichinger müsste dies „gerecht, transparent und effizient“ passieren.
In Widerspruch dazu stehe, dass den Vereinigten Bühnen Wien (VBW) die
Hälfte des Gesamtbudgets für darstellende Künste zugebilligt würde.
Es sei hier notwendig, neue Kriterien und Ideen zu finden, um die
Mittel besser zu verteilen. Ohne die VBW zu „bevorteilen“. Er brachte
einen Antrag ein der den Gemeinderat dazu auffordert sich mit den
Anliegen der Bürgerinitiative rund um die Aufstockung des
Winterthur-Gebäudes auseinanderzusetzen. Noch schlechter als um das
Kulturbudget stehe es laut Aichinger bei den Mitteln um den Sport.
Zuletzt sei sogar Geld aus dem Sportbudget für Kulturagenden wie die
Sanierung des Volkstheaters geflossen. 3000 Vereine müssten auch
heuer mit weniger Mittel auskommen.
DI Martin Margulies (Grüne) pflichtete seinen VorrednerInnen bei,
dass das Budget für Kultur und Sport zu gering sei. Er warnte vor
Einsparungen bei der Kultur: Jeder Euro sei hier ein größerer Hebel
als in anderen Bereichen. Sparen sei deshalb weder wirtschaftlich
noch gesellschaftlich sinnvoll. Die Stadt lege deshalb den Fokus auf
eine dezentrale Kulturpolitik mit Projekten jenseits des Gürtels.
Eine stärkere Verzahnung zwischen Kultur-, Sport- und sozialen
Aktivitäten berge großes Potenzial bei Integration. Betreffend den
Widerstand gegen den Ausbau des Winterthur Gebäudes gehe dieser von
einer „kleinen Gruppe mit Dachgeschosswohnung“ aus, die um ihren „360
Grad Wienblick“ bangten. Es werde zum Trend „hysterisch gegen
Erneuerung im Stadtbild“ zu reagieren. Wien sei eine lebendige Stadt
die sich entwickelte und veränderte.
Christian Unger (FPÖ) meinte, in der Rede von Brauner sei kein
Wort zum Kulturbudget gefallen. Bei der Vergabe bei den Mitteln für
Kultur vermisste er Transparenz und Kontrollrechte. Die Initiative
beim Ausbau des Winterthur Gebäudes im Zuge des Wien Museums sei
keine Initiative von DachterrasseninhaberInnen, sondern BürgerInnen,
die sich um das Erscheinungsbild der Stadt sorgten. Der historischen
Stadt Wien drohe der Untergang. Die Errichtung im
Weltkulturerbegebiet sei nicht mehr ausgeschlossen, das zeigten die
Pläne des Hotel Intercontinental.
Ernst Woller (SPÖ) erklärte, dass Budget sei mit jenem aus dem
Vorjahren nicht vergleichbar, weil neue Aufgaben für die
Geschäftsgruppe dazugekommen seien. Als Beispiel nannte er die MA 14,
die MA 62 dessen Budget von den Bedürfnissen der Verwaltung bezüglich
EDV bzw. der Anzahl der Wahlen abhängig sei. Woller lobte Wien als
eine der besten Laufstädte der Welt. Das sei auch eine Leistung des
Sportressorts. Durch den Wegfall des Tourismusbudgets hält es sich
das Budget der Geschäftsgruppe reduziert. Dieses bleibe aber auch
„stabil auf hohem Niveau“. Woller verteidigte die Zuwendungen für die
VBW; große Flaggschiffe bräuchten auch mehr Geld, leisteten aber auch
Großartiges. Aufwendige Produktionen und der Unterhalt eines
Orchesters rechtfertigten das große Budget.
(Forts.) ato/gra
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