NEOS: GIS-Gebühren schon über 100.000 Mal abgedreht

Utl.: Matthias Strolz: „Diese breite Unterstützung aus der
Bevölkerung gibt uns Rückenwind um weiterhin entschlossen für
eine ORF-Reform zu kämpfen.“ =

Wien (OTS) - Innerhalb von nur zwei Wochen haben über 100.000
Österreicher_innen die Petition „GIS-Gebühren abdrehen“
unterschrieben. „Die Menschen spüren, dass mit der GIS und dem ORF
etwas nicht stimmt. Die ORF-Führung ist in parteipolitischen Logiken
gefangen und die GIS-Gebühr ist aus der Zeit gefallen. Diese
unglaubliche Unterstützung ist Bestätigung und Auftrag zugleich“,
zeigt sich NEOS-Vorsitzender Matthias Strolz über die zahlreichen
Unterschriften begeistert. „Unser gemeinsamer Kampf gegen sinnlose
Gebühren und für einen modernen öffentlich-rechtlichen Rundfunk geht
nun in die nächste Phase.“ Gestärkt durch die breite Unterstützung
der Bevölkerung haben Matthias Strolz und NEOS-Mediensprecher Niko
Alm am morgigen Mittwoch zu einem runden Tisch geladen, an dem neben
ORF-Generaldirektor Alexander Wrabetz auch Vertreter_innen aus
anderen Parlamentsparteien teilnehmen werden. „Ein solches
Zusammentreffen hat es noch nie gegeben“ erklärt Strolz. „Wir hoffen,
dass die rot-schwarze Taktik des Machterhalts ein Ende nimmt und
endlich Klartext geredet wird – zum Wohle der Bürgerinnen und Bürger.
Denn nur mit deren Unterstützung sind wir so weit gekommen, jede
Unterschrift übt Druck auf die Regierung und den ORF aus“, gibt sich
Strolz zuversichtlich.

Wie dringend es ist, den ORF aus parteipolitischen Spielchen zu
befreien, zeigt sich aktuell besonders deutlich: „Pünktlich nach der
Bundespräsidentenwahl wurde angekündigt, dass die GIS-Gebühr um satte
7,7 Prozent erhöht werden soll. Gerechtfertigt wird das mit einer
herbeigeredeten Inflationsanpassung. Dabei hat der ORF durch
Bevölkerungszuwachs und weniger Schwarzseher Einnahmen, die die
Inflation bei Weitem wettmachen.“ Statt sich über die GIS-Gebühren zu
finanzieren, solle der ORF in Zukunft über eine reformierte
Medienförderung aus dem Bundesbudget finanziert werden. „Der ORF muss
endlich im 21. Jahrhundert ankommen. Unter www.gisabdrehen.at kann
jede Bürgerin und jeder Bürger weiterhin einen konkreten Beitrag
dafür leisten.“

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