„profil“-Redakteur Nikbakhsh zeigt Facebook-Gründer Zuckerberg an

Utl.: Soziales Netzwerk toleriert Verbreitung von NS-Ideologie in
Österreich =

Wien (OTS) - Wie das Nachrichtenmagazin „profil“ in seiner Montag
erscheinenden Ausgabe berichtet, hat Redakteur Michael Nikbakhsh
Facebook-Gründer Marc Zuckerberg, Europa-Manager Martin Ott sowie das
Unternehmen selbst angezeigt. Laut einer der Staatsanwaltschaft
Innsbruck am 25. Oktober übermittelten Sachverhaltsdarstellung,
verfasst von der Innsbrucker Anwaltskanzlei Hermann Holzmann
Rechtsanwälte in Nikbakhshs Namen, habe Facebook sich unter Hinweis
auf die „Gemeinschaftsstandards“ aktiv geweigert, nach
österreichischer Rechtslage strafrechtlich relevante Inhalte mit
nationalsozialistischem Bezug aus dem Netz zu nehmen – und damit
möglicherweise eine Beitragstäterschaft durch Unterlassung begründet.
Bereits im September 2015 hatte Nikbakhsh Facebook wegen vermuteter
Beihilfe zur Volksverhetzung angezeigt. Die Staatsanwaltschaft St.
Pölten sah von der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens ab, weil
sie keinen „Anfangsverdacht“ erkennen konnte.

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