ÖGB-Foglar begrüßt Diskussion um Wertschöpfungsabgabe

Utl.: Würde man Sozialsystem erst heute erfinden, würde niemand auf
die Idee kommen, es nur aus Löhnen zu finanzieren =

Wien (OTS) - „Statt ständig reflexartig Nein zu sagen, wenn
innovative und zeitgemäße Ideen zur Diskussion gestellt werden,
sollten Industrie und Wirtschaftsbund endlich in der Realität
ankommen und der Zukunft ins Auge sehen: In Zeiten der
Digitalisierung, in der immer mehr Branchen mit immer weniger
Beschäftigten auskommen, ist es höchst an der Zeit, nicht nur die
Arbeitseinkommen als Finanzierungsgrundlage für den Sozialstaat
heranzuziehen“, sagt ÖGB-Präsident Erich Foglar. Statt
Lohnnebenkostenkürzungen und damit verbundenen Leistungskürzungen für
die arbeitenden Menschen, sei ein Systemumbau mit einer
Verbreiterung der Bemessungsgrundlage dringend notwendig.++++

„Würde man das Sozialsystem erst heute erfinden, würde man wohl kaum
auf die Idee kommen, hauptsächlich Beiträge aus Arbeit dafür zu
verwenden“, so Foglar. Immer mehr Tätigkeiten von ArbeitnehmerInnen
werden durch Maschinen, Roboter oder Computer ausgeführt. Die
Arbeitslosigkeit bleibt hoch, immer mehr Menschen arbeiten Teilzeit
oder in atypischer Beschäftigung. Der Anteil der Arbeitseinkommen
sinkt, derjenige der Kapitaleinkommen steigt. Mit Spekulationen
werden hohe Gewinne gemacht, ohne dass darauf Sozialabgaben anfallen.
Foglar: „Darauf ist das Sozialsystem nicht ausgerichtet und auch noch
nicht vorbereitet. Daher ist jetzt der richtige Zeitpunkt, um auch
andere Komponenten als nur Löhne und Gehälter heranzuziehen.“

FLAF-Finanzierung derzeit nicht gerecht

Die Umstellung des Systems in Richtung Wertschöpfungsabgabe beim
Familienlasten-Ausgleichsfonds (FLAF) zu beginnen, wäre naheliegend
und gerecht: Wenn eine Firma einen Angestellten hat, zahlt sie für
ihn FLAF-Beiträge. Wenn sie ihn aber auf Werkvertragsbasis
beschäftigt, zahlt sie derzeit gar nichts ein. Anspruch auf
Kinderbetreuungsgeld, das aus dem FLAF finanziert wird, hätten aber
beide. Foglar: „Wäre nicht nur der Lohn, sondern die Wertschöpfung
die Beitragsgrundlage, dann würden für beide Beiträge eingezahlt
werden.“ Der Umbau in Richtung Wertschöpfungsabgabe sei daher auch
ein Schritt zu mehr Gerechtigkeit in unserem Land. (fk/ch)

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