FPÖ-Sicherheitssprecher Rosenkranz: Integrationsbericht zeigt auf: Zuwanderungspolitik auf allen Linien gescheitert!

Utl.: Minister Kurz muss desaströsen Bericht abgeben =

Wien (OTS) - "Die Zahlen aus dem Integrationsbericht 2016 sprechen
eine klare Sprache: Die Zuwanderungs- und Integrationspolitik der
SPÖ-ÖVP-Bundesregierung ist katastrophal gescheitert! Die
Freiheitlichen warnen schon lange vor den Folgen der rot-schwarzen
'Tür-auf'-Politik. SPÖ und ÖVP aber haben die Probleme entweder nicht
erkannt oder verdrängt und stillschweigend hingenommen. Jetzt, fünf
nach zwölf, spricht ÖVP-Minister Kurz plötzlich von
‚Herausforderungen‘ und übernimmt freiheitliche Positionen. In
Kenntnis der handelnden Akteure in der Bundesregierung werden dieser
plötzlichen Erkenntnis aber keine Lösungen im Sinne der Österreicher
folgen. Eine derartige Politik ist den österreichischen Bürgern um
deren Steuergeld nicht mehr zuzumuten“, sagte heute
FPÖ-Sicherheitssprecher NAbg. Dr. Walter Rosenkranz.

„Um nicht mehr weiter im Chaos zu versinken, gibt es nur mehr klare
freiheitliche Lösungen: Grenzen dicht, Sozialleistungen für
Nicht-Österreicher hinunterschrauben, keine Gemeindewohnungen ohne
Deutsch-Kenntnisse, rasche Abschiebungen von straffälligen Asylanten
und Scheinasylanten usw.. Und das ohne die rot-schwarzen
Zahlentrickseren bei der Obergrenze und das
'Notverordnungs-Gesudere', das ohnehin nur heiße Luft ist. Die einzig
sinnvolle Obergrenze liegt nämlich bei Null!“, sagte Rosenkranz.

"Es muss ja mittlerweile jedem einleuchten, dass bei fast 90.000
Asylwerbern und nur etwas mehr als 14.000 positiven Bescheiden etwas
nicht stimmen kann! Hier zuzusehen und Geschenke verteilen – das geht
sich nicht aus! Und die Millionen Euro für Sprachkurse werden nicht
angenommen, sondern das Geld wird zum Fenster rausgeworfen. Da wäre
es schon besser, dieses Geld in den Herkunftsländern einzusetzen,
damit die Anreize, nach Europa und Österreich zu kommen, geringer
werden", so Rosenkranz weiter.

Wie diese Regierung taumle, erkenne man auch daran, wie die Minister
miteinander umgingen. Rosenkranz: „ÖVP-Minister-Sobotka will eine
rasche Notverordnung, SPÖ-Minister Stöger will sie nicht, SPÖ-Kern
will sie nun doch usw… Seriöse Regierungsarbeit schaut anders aus!“

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