- 03.08.2016, 11:29:50
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FPÖ-Hofer: Asyl für Erdogan-Gegner in Österreich führt zu Gewalt
Glawischnig will türkischen Konflikt nach Österreich importieren
Utl.: Glawischnig will türkischen Konflikt nach Österreich
importieren =
Wien (OTS) - „Der erste Grün-Reflex auf die Ereignisse in der Türkei
war, den vom Erdogan-Regime verfolgten Türken bei uns in Österreich
Asyl zu gewähren. Soweit so gutmenschlich“, zeigte sich der
freiheitliche Bundespräsidentschaftskandidat Ing. Norbert Hofer
gerührt. „Allerdings würde die Umsetzung dieser grünen Türkei-Politik
geradewegs ins Chaos führen“, warnte Hofer.
„Nachdem in den vergangenen Jahren mit tatkräftiger Unterstützung der
Grünen zigtausende Türken nach Österreich geholt wurden - die meisten
davon Erdogan-Anhänger, wollen die Grünen jetzt auch die
Erdogan-Gegner nach Österreich holen. Damit hätten die Grünen dann
den innertürkischen Konflikt nach Österreich importiert. Wie das in
etwa aussehen könnte haben wir bereits erfahren müssen, als bei
Pro-Erdogan-Demos in Wien kurdische Restaurants zerlegt wurden und
türkische Banden eine vermeintliche kurdische Feier gestürmt haben“,
zeigte Hofer die Absurdität der grünen Türkei-Politik auf.
Abgesehen davon bestehe keinerlei Veranlassung überhaupt
irgendwelchen Türken bei uns Asyl zu gewähren, so Hofer. So räume das
sogenannte Assoziierungsabkommen der EU mit der Türkei türkischen
Staatsbürgern ohnehin weitgehende Rechte ein, die sie quasi mit
EU-Bürgern gleichstelle. Dazu zähle etwa ein implizites
Aufenthaltsrecht für türkische Staatsbürger in den Mitgliedstaaten
der EU. Darüber hinaus Niederlassungs- und Dienstleistungsfreiheit,
Arbeitserlaubnis und in bestimmten Fällen auch Familiennachzug.
Angesichts der derzeitigen Entwicklungen in der Türkei, hin zu einem
totalitären Staat, sei dieses Assoziierungsabkommen ebenso wie die
Verleihung von Staatsbürgerschaften an Türken aussetzen, betonte
Hofer. „So lange wir keine Informationen über
Doppelstaatsbürgerschaften aus Ankara erhalten (Deutschland hat die
Daten bekommen), darf es keine weitere Verleihungen von
Staatsbürgerschaften geben. Stattdessen müssen die
Beitrittsverhandlungen ebenso eingestellt werden wie die EU-Zahlungen
an die Türkei“, so Hofer.
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