- 10.07.2016, 05:10:01
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Schelling in ÖSTERREICH: "Hofer gießt Öl ins Feuer"
Finanzminister vehement gegen Öxit-Ideen – Großbritannien noch lange in der EU
Utl.: Finanzminister vehement gegen Öxit-Ideen – Großbritannien noch
lange in der EU =
Wien (OTS) - Vehement wendet sich Finanzminister Hans Jörg Schelling
in ÖSTERREICH (Sonntagsausgabe) gegen einen Austritt Österreichs aus
der EU: „Wenn man einsam ist, ist man verloren. Die Position der
Regierung ist klar: kein Referendum. Ich denke, dass es nicht
angebracht ist, vor allem nicht für einen Dritten
Nationalratspräsidenten, Öl ins Feuer zu gießen. Das kommt in der
Öffentlichkeit auch nicht gut an. Strache hat diese Woche im
Nationalrat ja schon viel Kreide gegessen. Diese Rechtspopulisten wie
die UKIP in Großbritannien zünden zuerst das Haus an und laufen dann
feige davon. Das sollte den Österreichern zu denken geben. Ich halte
viele Äußerungen – auch Hofers, etwa „dann entlasse ich die
Regierung“ – für nicht angebracht.“
Im Übrigen werde Großbritannien gar nicht aus der EU austreten:
„Der Schock über die Brexit-Abstimmung scheint in Großbritannien
größer als im Rest der Welt zu sein. Die Folgen für Großbritannien
werden härter als für den Rest Europas, auch wenn die politischen
Folgen für alle unangenehm sind. Jetzt scheint so etwas wie das
Erwachen aus der Schockstarre da zu sein. Zunächst muss geklärt
werden, wer wird Premier. Die Strategie Großbritanniens scheint zu
sein, es zu verzögern. Die Zwei-Jahre-Frist läuft erst ab dem Moment,
in dem Großbritannien der Antrag zum Austritt stellt. Daher gehe ich
davon aus, dass sie 2018 noch Mitglied sein werden.“
Zwar wendet sich Schelling vehement gegen das SPÖ-Projekt
Wertschöpfungsabgabe („Mit mir nicht“), für den neuen Kanzler Kern
hat er aber auch Lob parat. Ob Kern ein Linker sei? Schelling: „ Da
ist die Frage, wie man links definiert. Er wurde als Linksliberaler
gesehen. Ich halte ihn für einen Linkspragmatiker. Er versucht, so
wie wir auch, pragmatische Lösungen zu finden, ohne ganz auf
Ideologie zu verzichten. Entscheidend ist, ob wir am Ende zu Lösungen
kommen.“
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