Mit personeller Neuaufstellung muss SPÖ zur demokratischen Mitmachpartei mit klaren Inhalten gemacht werden
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Mitmachpartei mit klaren Inhalten gemacht werden =
Wien (OTS) - „Der Wechsel an der Parteispitze muss jetzt dringend
dafür genützt werden, die SPÖ inhaltlich und organisatorisch neu
aufzustellen. Dabei kann es nicht in erster Linie darum gehen, die
Sozialdemokratie mit der Rot-Blau-Debatte zu spalten. Wir müssen
darüber sprechen, wie die SPÖ wieder über 30 Prozent und aus eigener
Kraft jenseits von ÖVP und FPÖ wieder tonangebend werden kann“,
reagiert SJ-Vorsitzende Julia Herr auf den Rücktritt von Werner
Faymann.
„Als SPÖ müssen wir endlich auch wieder in unseren Themenbereichen in
die Offensive gehen: Wir brauchen Sofortmaßnahmen gegen die steigende
Arbeitslosigkeit, Wohnkosten und die wachsende soziale Schieflage.
Die Sozialdemokratie muss wieder glaubwürdig auf der Seite der
arbeitenden Menschen stehen und eine Perspektive für eine andere
Politik vermitteln“, so Herr.
In der SPÖ plädiert Herr dafür, einen demokratischen Neustart zu
wagen, statt innerparteiliche Selbstzerfleischung zu betreiben: „Eine
Öffnung Richtung FPÖ bringt keinen einzigen SPÖ-Wähler zurück. Wenn
wir die Menschen wieder für uns gewinnen wollen, müssen wir sagen,
was wir inhaltlich wollen und warum man uns vertrauen kann“,
argumentiert die SJ-Vorsitzende für eine klare politische
Positionierung statt politischer Spaltung. Herr plädiert dafür, den
neuen Vorsitzenden in einer Urwahl unter allen SPÖ-Mitgliedern zu
bestimmen. Die SJ-Chefin spricht sich auch dafür aus, die
programmatische Positionierung mit den Mitgliedern neu zu erarbeiten.
„Die SPÖ muss eine demokratische Mitmachpartei werden, deren
Mitglieder tatsächlich bestimmen können und die nicht nur in den
Hinterzimmern der Macht getroffene Beschlüsse nachvollziehen müssen.“
Politische Einigkeit und Stärke können nur mit demokratischer
Diskussion wieder gewonnen werden, die eine politische Perspektive
entwickle, statt den Machterhalt in den Mittelpunkt zu rücken.
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