Am 11. Juni wollen diese erneut aufmarschieren: Proteste angekündigt
Utl.: Am 11. Juni wollen diese erneut aufmarschieren: Proteste
angekündigt =
Wien (OTS) - Heute, am Tag der Befreiung vom Nationalsozialismus,
wollten die „Identitären“ – eine gewalttätige neofaschistische Gruppe
– eine „Mahnwache“ für jene Frau abhalten, welche vergangene Woche
auf offener Straße erschlagen wurde. „Den Neofaschist_innen geht es
dabei jedoch nicht um das Opfer. Alleine der Titel der Veranstaltung
zeigt deutlich, dass etwas anderes im Vordergrund steht: Rassismus
und die Vereinnahmung des 8. Mai. Es ist eine ungeheuerliche
Provokation, dass Rechtsextreme an diesen Tag aufmarschieren wollen
und ist eine Verhöhnung der Opfer des Nationalsozialismus.“, führt
Tom Müller, Sprecher der antifaschistischen Plattform NoFascism, aus.
Das Problem ist natürlich nicht, dass es eine Gedenkkundgebung gibt,
sondern dass diese durch eine rechtsextreme politische Bewegung
instrumentalisiert wird, um völkisch-rassistische Ressentiments zu
schüren. Faschist_innen interessieren sich bekanntlich wenig für
Menschenleben. „Wer Schießbefehle an Grenzen fordert und die Festung
Europa dicht machen will - ergo sich dafür einsetzt, dass noch mehr
Menschen auf der Flucht den Tod finden - dem ist schwer zu glauben,
ein empathisches Menschenbild zu haben.“, erklärt Tom Müller. Ihnen
geht es an diesem Tag nur um Provokation und einen Angriff auf das
alternativ und migrantisch geprägte Viertel. Dieser wurde
entsprechend mit einer antifaschistischen Gegenmobilisierung
beantwortet, die Wirkung zeigte: Schon wenige Stunden nach der
Ankündigung einer Gegenmobilisierung zogen die „Identitären“ ihre
Kundgebungsanmeldung zurück.
Für den 11.Juni kündigen die neofaschistischen „Identitären“ zudem
einen Aufmarsch in Ottakring an. Diese Demonstration hat nicht nur
wegen ihrer symbolischen Wirkung, sondern auch aufgrund ihres
internationalen Charakters, eine wichtige Bedeutung für die
außerparlamentarische extreme Rechte – in Österreich und darüber
hinaus. So nahmen an Aufmärschen der „Identitären“ in der
Vergangenheit rechtsextreme Kamerad_innen aus Frankreich,
Deutschland, Italien, Tschechien, Ungarn und Slowenien teil. Als die
„Identitären“ am 15. November 2015 in Spielfeld aufmarschierten,
prügelten sie sich ohne Rücksicht auf Verluste durch Straßenblockaden
und am 17. Jänner 2016 griffen einige Kader der Gruppierung nach
einer Demonstration in Graz eine Gruppe Antifaschist_innen an.
Die Störaktion im Audimax der Universität Wien, bei der mehrere
Personen verletzt wurden, bildet den vorläufigen Höhepunkt einer
Chronik von Übergriffen, welche aus dem direkten Umfeld der
„Identitären“ hervorgingen. Die neue Qualität der Angriffe von Rechts
ist allerdings nicht nur auf eine „Radikalisierung“ ihrer Mittel
zurückzuführen, sondern ergibt sich auch aus der einfachen Tatsache,
dass den Kamerad_innen seit allzu langer Zeit nicht der Raum entzogen
wird, den sie sich zu nehmen versuchen. Zudem erzeugen die
Wahlerfolge der FPÖ, zu der die "Identitären" gute Kontakte pflegen,
ein gesellschaftliches Klima, welches rassistische und rechtsextreme
Gruppen bestärkt. Daher gilt es, den Aufmarsch zu verhindern und die
mediale Debatte um die „Identitären“ zu nutzen, um sie als das zu
entlarven was sie sind: gewalttätige Neofaschist_innen, die die Welt
nach völkisch-rassistischen Maßstäben ordnen wollen.
Für den 11. Juni – den Tag des rechtsextremen Aufmarsches – rufen wir
alle Antifaschist_innen dazu auf, kreative und dezentrale Aktionen
vorzubereiten. Am Vorabend werden wir uns im Rahmen einer
entschlossenen Demonstration den Raum nehmen, den die Faschist*innen
am nächsten Tag für sich beanspruchen wollen. Weitere Informationen
zu den Protesten sind unter www.nofascism.noblogs.org zu finden.
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